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Tagesordnung - Sitzung des Finanzsenates (Haushaltsberatungen)  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzsenates (Haushaltsberatungen)
Gremium: Finanzsenat
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Berichterstattung zur vorläufigen Abwicklung der Landesgartenschau Bamberg 2012 GmbH i.L.
VO/2015/1991-R2  
Ö 3  
Haushalt 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen
VO/2015/1936-20  
Ö 4  
Verpflichtungsermächtigungen für die in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben in den Vermögenshaushalten der Antonistift-Stiftung Bamberg, der St.-Getreu-Stiftung Bamberg, der Krankenhaus-Stiftung Bamberg und der Edgar-Wolf'schen-Stiftung Bamberg
VO/2015/1937-20  
Ö 5  
Haushaltsberatungen 2016; Haushalte 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen
VO/2015/1938-20  
Ö 6  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben von einmaligen oder übertragbar erklärten sächlichen Haushaltsausgabeansätzen
VO/2015/1939-20  
Ö 7  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Ausgabenhauptgruppen 5 und 6)
VO/2015/1940-20  
Ö 8  
Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen für Investitionen der Vermögenshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen
VO/2015/1941-20  
Ö 9  
Finanzpläne mit den Investitionsprogrammen für die Haushaltsjahre 2015 mit 2019 der von der Stadt Bamberg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
VO/2015/1942-20  
Ö 10  
Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg "Krankenhausbereich" für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2015/1943-20  
Ö 11  
Haushaltsberatungen 2016; Bereitstellung von Haushaltsansätzen im Verwaltungshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1944-20  
Ö 12  
Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Festsetzung der Budgets 2016 für die budgetierten Fachbereiche
VO/2015/1945-20  
Ö 13  
Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1946-20  
Ö 14  
Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1947-20  
Ö 15  
Einzelplan 2 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1948-20  
Ö 16  
Einzelplan 3 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1949-20  
Ö 17  
Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1950-20  
Ö 18  
Einzelplan 5 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1951-20  
Ö 19  
Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1952-20  
Ö 20  
Änderung der Marktgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1989-30  
Ö 21  
Neufassung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Bamberg und Neufassung der Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Bamberg
VO/2015/2006-47  
Ö 22  
Einzelplan 7 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1953-20  
Ö 23  
Einzelplan 8 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1954-20  
Ö 24  
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bamberg
VO/2015/1893-20  
Ö 25  
Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1955-20  
Ö 26  
Haushaltsberatungen 2016; Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben
VO/2015/1956-20  
Ö 27  
Haushaltsberatungen 2016; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt
VO/2015/1957-20  
Ö 28  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben für Personalausgaben (Hauptgruppe 4)
VO/2015/1958-20  
Ö 29  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) sowie der Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Gruppen 73 - 79)
VO/2015/1959-20  
Ö 30  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben von Zuwendungen für laufende Zwecke (Gruppen 70, 71)
VO/2015/1960-20  
Ö 31  
Haushaltsberatungen 2016: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2016 (Investitionszuschüsse)
Enthält Anlagen
VO/2015/1961-20  
Ö 32  
Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1962-20  
Ö 33  
Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1963-20  
Ö 34  
Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1964-20  
Ö 35  
Einrichtung eines Welterbe-Besucherzentrums
VO/2015/2008-ZWB  
Ö 36  
Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1965-20  
Ö 37  
Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1966-20  
Ö 38  
Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1967-20  
Ö 39  
Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1968-20  
Ö 40  
Einzelplan 7 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1969-20  
Ö 41  
Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1970-20  
Ö 42  
Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1971-20  
Ö 43  
Haushaltsberatungen 2016; Verpflichtungsermächtigungen für in kommenden Haushaltsjahren fällig werdende Ausgaben
VO/2015/1972-20  
Ö 44  
Haushaltsberatungen 2016; Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen
VO/2015/1973-20  
Ö 45  
Haushaltsberatungen 2016; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt
VO/2015/1974-20  
Ö 46  
Haushaltsberatungen 2016; Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen des Vermögenshaushaltes für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter
VO/2015/1975-20  
Ö 47  
Finanzplan samt Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 der Stadt Bamberg
VO/2015/1976-20  
Ö 48  
Haushaltsberatungen 2016 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der Stadt Bamberg "Klinikum Bamberg" für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2015/1977-20  
Ö 49  
Sanierungsgebiet "Bamberg-Mitte" Städtebauförderung für Stadtbau GmbH - Bereitstellung weiterer Fördermittel
VO/2015/2076-61  
Ö 50  
Vermögenshaushalt 2015 der Krankenhaus-Stiftung Bamberg; UA 9348 - Sonstige allgem. Finanzwirtschaft; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für eine Zuführung an das Grundstockvermögen zur Erbbauzinsbereinigung
VO/2015/2016-20