Finanzsenat - 09.12.2015
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 09.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (14:30 - 21:45 Uhr) | |||||
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Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes 2016
Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2016 - Verwaltungshaushalt HSt. 63000.63690 - Dienstleistungsentgelt - Kürzung des Hh-Ansatzes um 200.000 Euro."
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 11 Der Antrag ist abgelehnt. BeschlussDer Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 6 für den Verwaltungshaushalt 2016 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
3. Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion auf Erhöhung der HST 68000.11000 "Parkgebühren" um 10 % wird in den zuständigen Fachsenat verwiesen.
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