Finanzsenat - 09.12.2015
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 09.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (14:30 - 21:45 Uhr) | |||||
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Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2016
Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Die FW-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2016 - Vermögenshaushalt HSt. 61520.94000 - Umbau Altes KWEA - Kürzung des Hh-Ansatzes um 900.000 Euro."
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 11 Der Antrag ist abgelehnt.
Die FW-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2016 - Vermögenshaushalt HSt. 61520.96000 - Vorber. Untersuchung Konversionsgelände - Kürzung des Hh-Ansatzes um 1.500.000 Euro."
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 12 Der Antrag ist abgelehnt.
Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2016 - Vermögenshaushalt HSt. 63000.96000 - Fahrradwegenetz - Erhöhung des Hh-Ansatzes um 170.000 Euro."
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 10 Der Antrag ist abgelehnt.
Die FW-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2016 - Vermögenshaushalt HSt. 63000.96670 - Umgestaltung ZOB - Erhöhung des Hh-Ansatzes um 100.000 Euro."
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 12 Der Antrag ist abgelehnt.
Die FW-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2016 - Vermögenshaushalt HSt. 63000.96950 - Sanierung Uferwand Kanal ggüber TKS - Erhöhung des Hh-Ansatzes um 67.000 Euro."
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 11 Der Antrag ist abgelehnt.
BeschlussDer Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 6 des Vermögenshaushaltes 2016 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
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