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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Änderung der Marktgebührensatzung (Empfehlung des Finanzsenates vom 09.12.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1989-30  
Ö 3  
Neufassung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Bamberg und Neufassung der Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 09.12.2015)
VO/2015/2006-47  
Ö 4  
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzseantes vom 09.12.2015)
VO/2015/1893-20  
Ö 5  
Haushalt 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen
VO/2015/1936-20  
Ö 6  
Verpflichtungsermächtigungen für die in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben in den Vermögenshaushalten der Antonistift-Stiftung Bamberg, der St.-Getreu-Stiftung Bamberg, der Krankenhaus-Stiftung Bamberg und der Edgar-Wolf'schen-Stiftung Bamberg
VO/2015/1937-20  
Ö 7  
Haushaltsberatungen 2016; Haushalte 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen
VO/2015/1938-20  
    VORLAGE
   

II. Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vollzug der Beratungen über die Haushalte 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen und neue Ansätze einzusetzen:

 

 

Krankenhaus-Stiftung

 

Verwaltungshaushalt

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Mehrung

Minderung

Mehrung

Minderung

93450.80220

Zinsen an Gemeinden und Gemeindeverbände

 

 

15.000

 

93480.86020

Allgemeine Zuführung an den Vermögenshaushalt

 

 

 

15.000

 

Summe

 

 

15.000

15.000

 

 

 

 

Vermögenshaushalt

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Mehrung

Minderung

Mehrung

Minderung

93450.33110

Rückführung Grundstockvermögen aus Vermögens-portfolio

2.200.000

 

 

 

93450.37220

Kreditaufnahme von Gemeinden und Gemeindeverbänden

1.500.000

 

 

 

93450.93200

Erwerb von Grundvermögen

 

 

700.000

 

93450.94000

Bauwendungen

 

 

3.000.000

 

93450.97220

Tilgung an Gemeinden und Gemeindeverbände

 

 

75.000

 

93480.30200

Allgemeine Zuführung vom Verwaltungshaushalt

 

15.000

 

 

93480.91020

Zuführung an Grundstockvermögen

 

 

 

90.000

 

Summe

3.700.000

15.000

3.775.000

90.000

 

   
    GREMIUM: Finanzsenat    DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vollzug der Beratungen über die Haushalte 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen und neue Ansätze einzusetzen:

 

 

Krankenhaus-Stiftung

 

Verwaltungshaushalt  Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

 

Mehrung

Minderung

Mehrung

Minderung

 

93450.80220

Zinsen an Gemeinden und Gemeindeverbände

 

 

15.000

 

93480.86020

Allgemeine Zuführung an den Vermögenshaushalt

 

 

 

15.000

 

Summe

 

 

15.000

15.000

 

 

 

 

Vermögenshaushalt  Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

 

Mehrung

Minderung

Mehrung

Minderung

 

93450.33110

Rückführung Grundstockvermögen aus Vermögens-portfolio

2.200.000

 

 

 

93450.37220

Kreditaufnahme von Gemeinden und Gemeindeverbänden

1.500.000

 

 

 

93450.93200

Erwerb von Grundvermögen

 

 

700.000

 

93450.94000

Bauwendungen

 

 

3.000.000

 

93450.97220

Tilgung an Gemeinden und Gemeindeverbände

 

 

75.000

 

93480.30200

Allgemeine Zuführung vom Verwaltungshaushalt

 

15.000

 

 

93480.91020

Zuführung an Grundstockvermögen

 

 

 

90.000

 

Summe

3.700.000

15.000

3.775.000

90.000

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 16.12.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 09.12.2015 wird zum Beschluss erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JA- Stimmen:       28             

Nein- Stimmen:    14             

Ö 8  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben von einmaligen oder übertragbar erklärten sächlichen Haushaltsausgabeansätzen
VO/2015/1939-20  
Ö 9  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Ausgabenhauptgruppen 5 und 6)
VO/2015/1940-20  
Ö 10  
Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen für Investitionen der Vermögenshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen
VO/2015/1941-20  
Ö 11  
Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg "Krankenhausbereich" für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2015/1943-20  
Ö 12  
Haushaltsberatungen 2016; Bereitstellung von Haushaltsansätzen im Verwaltungshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1944-20  
Ö 13  
Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Festsetzung der Budgets 2016 für die budgetierten Fachbereiche
VO/2015/1945-20  
Ö 14  
Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1946-20  
Ö 15  
Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1947-20  
Ö 16  
Einzelplan 2 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1948-20  
Ö 17  
Einzelplan 3 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1949-20  
Ö 18  
Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1950-20  
Ö 19  
Einzelplan 5 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1951-20  
Ö 20  
Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1952-20  
Ö 21  
Einzelplan 7 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1953-20  
Ö 22  
Einzelplan 8 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1954-20  
Ö 23  
Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1955-20  
Ö 24  
Haushaltsberatungen 2016; Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben
VO/2015/1956-20  
Ö 25  
Haushaltsberatungen 2016; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt
VO/2015/1957-20  
Ö 26  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben für Personalausgaben (Hauptgruppe 4)
VO/2015/1958-20  
Ö 27  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) sowie der Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Gruppen 73 - 79)
VO/2015/1959-20  
Ö 28  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben von Zuwendungen für laufende Zwecke (Gruppen 70, 71)
VO/2015/1960-20  
Ö 29  
Haushaltsberatungen 2016: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2016 (Investitionszuschüsse)
Enthält Anlagen
VO/2015/1961-20  
Ö 30  
Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1962-20  
Ö 31  
Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1963-20  
Ö 32  
Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1964-20  
Ö 33  
Einrichtung eines Welterbe-Besucherzentrums
VO/2015/2008-ZWB  
Ö 34  
Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1965-20  
Ö 35  
Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1966-20  
Ö 36  
Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1967-20  
Ö 37  
Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1968-20  
Ö 38  
Einzelplan 7 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1969-20  
Ö 39  
Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1970-20  
Ö 40  
Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1971-20  
Ö 41  
Haushaltsberatungen 2016; Verpflichtungsermächtigungen für in kommenden Haushaltsjahren fällig werdende Ausgaben
VO/2015/1972-20  
Ö 42  
Haushaltsberatungen 2016; Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen
VO/2015/1973-20  
Ö 43  
Haushaltsberatungen 2016; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt
VO/2015/1974-20  
Ö 44  
Haushaltsberatungen 2016; Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen des Vermögenshaushaltes für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter
VO/2015/1975-20  
Ö 45  
Haushaltsberatungen 2016 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der Stadt Bamberg "Klinikum Bamberg" für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2015/1977-20  
Ö 46  
Haushaltssatzung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2016
VO/2015/2078-20  
Ö 47  
Finanzplan samt Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 der Stadt Bamberg
VO/2015/1976-20  
Ö 48  
Gemeinsame Haushaltssatzung für die von der Stadt Bamberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016
VO/2015/2081-20  
Ö 49  
Finanzpläne mit den Investitionsprogrammen für die Haushaltsjahre 2015 mit 2019 der von der Stadt Bamberg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
VO/2015/1942-20  
Ö 50  
Programm der Volkshochschule Bamberg Stadt Neue Themenvorschläge / Themenänderungen für das 2. Semester des Lehrjahres 2015/2016 (29. Februar - 29. Juli 2016)
Enthält Anlagen
VO/2015/2003-41  
Ö 51  
Unterbringung von Asylbewerbern - Sachstandsbericht -
VO/2015/2077-R5  
Ö 52  
Wirtschaftsbeirat der Stadt Bamberg 2. Lesung
Enthält Anlagen
VO/2015/2093-WiF  
Ö 53  
Aktuelle Stunde