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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Änderung der Marktgebührensatzung (Empfehlung des Finanzsenates vom 09.12.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1989-30  
Ö 3  
Neufassung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Bamberg und Neufassung der Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 09.12.2015)
VO/2015/2006-47  
Ö 4  
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzseantes vom 09.12.2015)
VO/2015/1893-20  
Ö 5  
Haushalt 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen
VO/2015/1936-20  
Ö 6  
Verpflichtungsermächtigungen für die in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben in den Vermögenshaushalten der Antonistift-Stiftung Bamberg, der St.-Getreu-Stiftung Bamberg, der Krankenhaus-Stiftung Bamberg und der Edgar-Wolf'schen-Stiftung Bamberg
VO/2015/1937-20  
Ö 7  
Haushaltsberatungen 2016; Haushalte 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen
VO/2015/1938-20  
Ö 8  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben von einmaligen oder übertragbar erklärten sächlichen Haushaltsausgabeansätzen
VO/2015/1939-20  
Ö 9  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Ausgabenhauptgruppen 5 und 6)
VO/2015/1940-20  
Ö 10  
Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen für Investitionen der Vermögenshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen
VO/2015/1941-20  
Ö 11  
Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg "Krankenhausbereich" für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2015/1943-20  
Ö 12  
Haushaltsberatungen 2016; Bereitstellung von Haushaltsansätzen im Verwaltungshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1944-20  
Ö 13  
Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Festsetzung der Budgets 2016 für die budgetierten Fachbereiche
VO/2015/1945-20  
Ö 14  
Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1946-20  
Ö 15  
Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1947-20  
Ö 16  
Einzelplan 2 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1948-20  
Ö 17  
Einzelplan 3 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1949-20  
Ö 18  
Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1950-20  
Ö 19  
Einzelplan 5 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1951-20  
Ö 20  
Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1952-20  
Ö 21  
Einzelplan 7 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1953-20  
Ö 22  
Einzelplan 8 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1954-20  
Ö 23  
Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1955-20  
Ö 24  
Haushaltsberatungen 2016; Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben
VO/2015/1956-20  
Ö 25  
Haushaltsberatungen 2016; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt
VO/2015/1957-20  
Ö 26  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben für Personalausgaben (Hauptgruppe 4)
VO/2015/1958-20  
Ö 27  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) sowie der Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Gruppen 73 - 79)
VO/2015/1959-20  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussantrag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Um einen reibungslosen Vollzug der Haushaltspläne 2016 Verwaltungshaushalt zu gewährleisten und um die Stadt Bamberg gegen Mehrausgaben sowie Mindereinnahmen insbesondere bei den Steuern abzusichern, werden die Haushaltsansätze der

Hauptgruppen 5 und 6 (sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand) sowie der

Gruppen 73 – 79 (Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe)

grundsätzlich wie folgt freigegeben:

 

  • zum 01.01.2016              in Höhe von                25 %
  • zum 01.04.2016              in Höhe von                50 %
  • zum 01.07.2016              in Höhe von                75 %
  • zum 01.10.2016              in Höhe von              100 %

 

 

2.              Abweichend von Ziffer 1 werden die Haushaltsansätze der

  • Gruppe 51 (Unterhalt des sonst. unbeweglichen Vermögens)
  • Gruppe 52 (Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände)
  • Gruppe 56 (besondere Aufwendungen für Bedienstete) sowie die
  • Untergruppe 630 (Planungs- und Projektkosten, Öffentlichkeitsarbeit, allg. Sachaufwand)

wie folgt freigegeben:

 

  • zum 01.01.2016              in Höhe von                20 %
  • zum 01.04.2016              in Höhe von                40 %
  • zum 01.07.2016              in Höhe von                65 %
  • zum 01.10.2016              in Höhe von                90 %

 

Die Haushaltsansätze für Fortbildungen (BR 110) werden wie folgt freigegeben:

 

  • zum 01.01.2016              in Höhe von                75 %
  • zum 01.10.2016              in Höhe von                90 %

 

Die 10-%-igen Restbeträge der betroffenen Planansätze bleiben dauerhaft gesperrt und werden zur Stärkung der Überschusszuführung aus dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt im Rahmen der Jahresrechnung 2016 eingezogen.

 

 

3.              Abweichend von Ziffer 1 werden die Haushaltsansätze für Dienstreisen (BR 913) wie folgt freigegeben:

 

  • zum 01.01.2016              in Höhe von                75 %
  • zum 01.10.2016              in Höhe von              100 %

 

 

4.              Die Sperren nach Ziffer 1 und Ziffer 2 gelten generell nicht …

  • soweit Zahlungen aufgrund rechtlicher Verpflichtungen zu leisten sind,
  • für Ansätze, die im Haushaltsplan als Pflichtleistung („PFL“) gekennzeichnet sind sowie
  • für Ansätze, für die bereits eine beschlussmäßige Mittelfreigabe gesondert ausgesprochen wurde.

 

 

5.              Die Sperren nach Ziffer 1 und Ziffer 2 gelten grundsätzlich nicht für folgende Haushaltsstellen:

  • Gr. 53 (v. a. Mieten, Pachten, Erbbauzinsen)
  • Gr. 54 (v. a. Nebenkosten, ständige Lasten)
  • Gr. 5550 (Kfz-Versicherung)
  • Gr. 5770 (gesetzliche Lernmittel)
  • Gr. 6369 (Dienstleistungs-/Geschäftsbesorgungsentgelte)
  • Gr. 64 (v. a. Steuern, Gebühren, Beiträge, Versicherungen)
  • Gr. 661 (Mitgliedsbeiträge)
  • Budgetring 400 (Gastschülerbeiträge - Gr. 6720)
  • Gr. 679 (Innere Verrechnungen)
  • Gr. 68 (kalkulatorische Kosten)
  • Budgetring 180, 181, 182 - Bauunterhalt sowie Wartungen und Prüfungen von Anlagen (Amt 23)
  • Schulbudgets der Grund- und Hauptschulen (BR 301-313)
  • Schulbudgets der weiterführenden Schulen (BR 101, 133, 137)
  • Budget Staatliche Schulämter Stadt und Landkreis Bamberg (BR 201)
  • Budgets der vollbudgetierten Einrichtungen: Musikschule, Museum, E.T.A.-Hoffmann-Theater, Volkshochschule, Tourismus & Kongress Service, Gartenamt (BR 144, 147, 160, 167, 410, 470)
  • Budget Konzert- und Kongresshalle (BR 846)
  • Budgetring 095 (s. UA 2150 – Grund- und Hauptschulen, Anordnungsbefugnis: Amt 452)
  • Budgetring 383 – Klima- und Energieagentur
  • folgende Einzelhaushaltsstellen:

 

00010.66000 „Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters“

00100.63010 „Aufwendungsersatz für Fraktionen“ (Amt 10)

00200.61410 „Kosten Neujahrsempfang“ (Amt 200)

02000.65040 „Sachaufwand für Kuvertiermaschine“ (Amt 10)

02000.65310 „Kosten Rathaus Journal“ (Amt 10)

02000.65820 „Kranzspenden, Kosten für Nachrufe“ (Amt 10)

02110.63000 „Öffentlichkeitsarbeit/eigene Veranstaltungen“ (KOS)

02110.63200 „Allgemeiner Sachaufwand“ (KOS)

02200.63020 „Ehrengeschenke für Dienstjubilare“ (Amt 11)

05100.65020 „Statistische Übersichten und Berichte“(Amt 15)

05200.630x0 „Kosten für Wahlen“ (Amt 30)

05200.632x0 „Kosten für Volks- und Bürgerentscheide“ (Amt 30)

06000.52080 „Wartungsvertrag für IT“ (Amt 12)

06100.65020 „Zeitschriften (einschl. Online-Lizenzen)“ (FB 6A)

08200.56200 „Ausbildung des Personals einschl. Reisekosten“ (Amt 11)

08300.56100 „Aufwand für Jobticket“ (PR)

11400.63610 „EDV-Kosten an Dritte“ (Amt 30)

11500.63000 „Kosten eines Ausfluges für Schülerlotsen“ (Amt 31)

20000.60200 „Ehrung der besten Schüler“ (Amt 452)

20000.60240 „Besondere Schulveranstaltungen“ (Amt 452)

20000.60260 „Sonstiger Schulaufwand“ (Amt 452)

2xx00.57510 „Aufwand für Unterrichtswege“ (Amt 452)

29000.639x0 „Schülerbeförderung – gesetzliche Kostenfreiheit“ (Amt 452)

29500.59000 „Lehr- und Unterrichtsmittel“ (Amt 452)

29550.60300 „Aufwand der schulpsychologischen Beratungsstellen“ (Amt 452)

29580.52020 „Unterhalt der schulischen Einrichtungen“ (Amt 452)

29580.52700 „Schuleinrichtung“ (Amt 452)

29580.59000 „Lehr- und Unterrichtsmittel“ (Amt 452)

30000.63000 „Preisverleihungen“ (Amt 45)

30000.63040 „Kosten für Veranstaltungskalender“ (Amt 45)

30010.63010 „Verleihung des C.C. Buchner-Preises“ (Amt 45)

36000.63030 „Anpachtung von Grundstücken für Naturschutzzwecke“ (Amt 231)

36500.50980 „Unterhalt der Denkmäler, Gedenktafeln u. Kunstbrunnen“ (Amt 62)

40700.63000 „Sachkosten Familienbeirat“ (KOS)

40700.63010 „Sachaufwand Familienbeauftragte(r)“ (KOS)

40700.63040 „Sachaufwand für den Familienpass Däumling“ (KOS)

46010.52050 „Unterhalt und Ergänzung des Inventars inkl. EDV-Ausstattung“ (Amt 51)

55100.63000 „Sachaufwand für Veranstaltungen i. R. d. Sportförderung“ (Amt 452)

61300.63010 „Gutachterkosten für baurechtliche Maßnahmen“ (Amt 62)

68000.51320 „Unterhaltslast Parkplatz Arena“ (Amt 200)

73000.51900 „Unterhaltung und Ausstattung des Plärrerplatzes“ (Amt 30)

79150.63040 „Aufwendungen für Regionalmanagement Bamberg-Forchheim WiR (WiFö)

79150.63070 „Logistikkooperation in der Metropolregion Nürnberg“ (WiFö)

79150.63080 „Projekt Förderung des Kombinierten Verkehrs“ (WiFö)

88300.51900 „Unterhalt und Kultivierung von Grundstücken“ (Amt 231)

 

 

6.              Das Finanzreferat wird ermächtigt, bei Vorliegen triftiger Gründe auf schriftlichen Antrag der anordnungsbefugten Dienststelle einzelne Haushaltsstellen vorzeitig zu einem höheren Prozentsatz als den in Ziffer 1 und Ziffer 2 genannten Prozentsätzen oder auch vollständig freizugeben.

 

   
    GREMIUM: Finanzsenat    DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 29
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Um einen reibungslosen Vollzug der Haushaltspläne 2016 - Verwaltungshaushalt - zu gewährleisten und um die Stadt Bamberg gegen Mehrausgaben sowie Mindereinnahmen insbesondere bei den Steuern abzusichern, werden die Haushaltsansätze der

Hauptgruppen 5 und 6 (sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand) sowie der

Gruppen 73 - 79 (Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe)

grundsätzlich wie folgt freigegeben:

 

              zum 01.01.2016              in Höhe von                25 %

              zum 01.04.2016              in Höhe von                50 %

              zum 01.07.2016              in Höhe von                75 %

              zum 01.10.2016              in Höhe von              100 %

 

 

2.              Abweichend von Ziffer 1 werden die Haushaltsansätze der

              Gruppe 51 (Unterhalt des sonst. unbeweglichen Vermögens)

              Gruppe 52 (Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände)

              Gruppe 56 (besondere Aufwendungen für Bedienstete) sowie die

              Untergruppe 630 (Planungs- und Projektkosten, Öffentlichkeitsarbeit, allg. Sachaufwand)

wie folgt freigegeben:

 

              zum 01.01.2016              in Höhe von                20 %

              zum 01.04.2016              in Höhe von                40 %

              zum 01.07.2016              in Höhe von                65 %

              zum 01.10.2016              in Höhe von                90 %

 

Die Haushaltsansätze für Fortbildungen (BR 110) werden wie folgt freigegeben:

 

              zum 01.01.2016              in Höhe von                75 %

              zum 01.10.2016              in Höhe von                90 %

 

Die 10-%-igen Restbeträge der betroffenen Planansätze bleiben dauerhaft gesperrt und werden zur Stärkung der Überschusszuführung aus dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt im Rahmen der Jahresrechnung 2016 eingezogen.

 

 

3.              Abweichend von Ziffer 1 werden die Haushaltsansätze für Dienstreisen (BR 913) wie folgt freigegeben:

 

              zum 01.01.2016              in Höhe von                75 %

              zum 01.10.2016              in Höhe von              100 %

 

 

4.              Die Sperren nach Ziffer 1 und Ziffer 2 gelten generell nicht …

              soweit Zahlungen aufgrund rechtlicher Verpflichtungen zu leisten sind,

              für Ansätze, die im Haushaltsplan als Pflichtleistung („PFL") gekennzeichnet sind sowie

              für Ansätze, für die bereits eine beschlussmäßige Mittelfreigabe gesondert ausgesprochen wurde.

 

 

5.              Die Sperren nach Ziffer 1 und Ziffer 2 gelten grundsätzlich nicht für folgende Haushaltsstellen:

              Gr. 53 (v. a. Mieten, Pachten, Erbbauzinsen)

              Gr. 54 (v. a. Nebenkosten, ständige Lasten)

              Gr. 5550 (Kfz-Versicherung)

              Gr. 5770 (gesetzliche Lernmittel)

              Gr. 6369 (Dienstleistungs-/Geschäftsbesorgungsentgelte)

              Gr. 64 (v. a. Steuern, Gebühren, Beiträge, Versicherungen)

              Gr. 661 (Mitgliedsbeiträge)

              Budgetring 400 (Gastschülerbeiträge - Gr. 6720)

              Gr. 679 (Innere Verrechnungen)

              Gr. 68 (kalkulatorische Kosten)

              Budgetring 180, 181, 182 - Bauunterhalt sowie Wartungen und Prüfungen von Anlagen (Amt 23)

              Schulbudgets der Grund- und Hauptschulen (BR 301-313)

              Schulbudgets der weiterführenden Schulen (BR 101, 133, 137)

              Budget Staatliche Schulämter Stadt und Landkreis Bamberg (BR 201)

              Budgets der vollbudgetierten Einrichtungen: Musikschule, Museum, E.T.A.-Hoffmann-Theater, Volkshochschule, Tourismus & Kongress Service, Gartenamt (BR 144, 147, 160, 167, 410, 470)

              Budget Konzert- und Kongresshalle (BR 846)

              Budgetring 095 (s. UA 2150 - Grund- und Hauptschulen, Anordnungsbefugnis: Amt 452)

              Budgetring 383 - Klima- und Energieagentur

              folgende Einzelhaushaltsstellen:

 

00010.66000 „Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters"

00100.63010 „Aufwendungsersatz für Fraktionen" (Amt 10)

00200.61410 „Kosten Neujahrsempfang" (Amt 200)

02000.65040 „Sachaufwand für Kuvertiermaschine" (Amt 10)

02000.65310 „Kosten Rathaus Journal" (Amt 10)

02000.65820 „Kranzspenden, Kosten für Nachrufe" (Amt 10)

02110.63000 „Öffentlichkeitsarbeit/eigene Veranstaltungen" (KOS)

02110.63200 „Allgemeiner Sachaufwand" (KOS)

02200.63020 „Ehrengeschenke für Dienstjubilare" (Amt 11)

05100.65020 „Statistische Übersichten und Berichte"(Amt 15)

05200.630x0 „Kosten für Wahlen" (Amt 30)

05200.632x0 „Kosten für Volks- und Bürgerentscheide" (Amt 30)

06000.52080 „Wartungsvertrag für IT" (Amt 12)

06100.65020 „Zeitschriften (einschl. Online-Lizenzen)" (FB 6A)

08200.56200 „Ausbildung des Personals einschl. Reisekosten" (Amt 11)

08300.56100 „Aufwand für Jobticket" (PR)

11400.63610 „EDV-Kosten an Dritte" (Amt 30)

11500.63000 „Kosten eines Ausfluges für Schülerlotsen" (Amt 31)

20000.60200 „Ehrung der besten Schüler" (Amt 452)

20000.60240 „Besondere Schulveranstaltungen" (Amt 452)

20000.60260 „Sonstiger Schulaufwand" (Amt 452)

2xx00.57510 „Aufwand für Unterrichtswege" (Amt 452)

29000.639x0 „Schülerbeförderung - gesetzliche Kostenfreiheit" (Amt 452)

29500.59000 „Lehr- und Unterrichtsmittel" (Amt 452)

29550.60300 „Aufwand der schulpsychologischen Beratungsstellen" (Amt 452)

29580.52020 „Unterhalt der schulischen Einrichtungen" (Amt 452)

29580.52700 „Schuleinrichtung" (Amt 452)

29580.59000 „Lehr- und Unterrichtsmittel" (Amt 452)

30000.63000 „Preisverleihungen" (Amt 45)

30000.63040 „Kosten für Veranstaltungskalender" (Amt 45)

30010.63010 „Verleihung des C.C. Buchner-Preises" (Amt 45)

36000.63030 „Anpachtung von Grundstücken für Naturschutzzwecke" (Amt 231)

36500.50980 „Unterhalt der Denkmäler, Gedenktafeln u. Kunstbrunnen" (Amt 62)

40700.63000 „Sachkosten Familienbeirat" (KOS)

40700.63010 „Sachaufwand Familienbeauftragte(r)" (KOS)

40700.63040 „Sachaufwand für den Familienpass Däumling" (KOS)

46010.52050 „Unterhalt und Ergänzung des Inventars inkl. EDV-Ausstattung" (Amt 51)

55100.63000 „Sachaufwand für Veranstaltungen i. R. d. Sportförderung" (Amt 452)

61300.63010 „Gutachterkosten für baurechtliche Maßnahmen" (Amt 62)

68000.51320 „Unterhaltslast Parkplatz Arena" (Amt 200)

73000.51900 „Unterhaltung und Ausstattung des Plärrerplatzes" (Amt 30)

79150.63040 „Aufwendungen für Regionalmanagement Bamberg-Forchheim WiR (WiFö)

79150.63070 „Logistikkooperation in der Metropolregion Nürnberg" (WiFö)

79150.63080 „Projekt Förderung des Kombinierten Verkehrs" (WiFö)

88300.51900 „Unterhalt und Kultivierung von Grundstücken" (Amt 231)

 

 

6.              Das Finanzreferat wird ermächtigt, bei Vorliegen triftiger Gründe auf schriftlichen Antrag der anordnungsbefugten Dienststelle einzelne Haushaltsstellen vorzeitig zu einem höheren Prozentsatz als den in Ziffer 1 und Ziffer 2 genannten Prozentsätzen oder auch vollständig freizugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 16.12.2015    TOP: Ö 27
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 09.12.2015 wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis:

 

JA- Stimmen:       28             

Nein- Stimmen:    14                           

Ö 28  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben von Zuwendungen für laufende Zwecke (Gruppen 70, 71)
VO/2015/1960-20  
Ö 29  
Haushaltsberatungen 2016: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2016 (Investitionszuschüsse)
Enthält Anlagen
VO/2015/1961-20  
Ö 30  
Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1962-20  
Ö 31  
Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1963-20  
Ö 32  
Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1964-20  
Ö 33  
Einrichtung eines Welterbe-Besucherzentrums
VO/2015/2008-ZWB  
Ö 34  
Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1965-20  
Ö 35  
Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1966-20  
Ö 36  
Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1967-20  
Ö 37  
Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1968-20  
Ö 38  
Einzelplan 7 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1969-20  
Ö 39  
Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1970-20  
Ö 40  
Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1971-20  
Ö 41  
Haushaltsberatungen 2016; Verpflichtungsermächtigungen für in kommenden Haushaltsjahren fällig werdende Ausgaben
VO/2015/1972-20  
Ö 42  
Haushaltsberatungen 2016; Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen
VO/2015/1973-20  
Ö 43  
Haushaltsberatungen 2016; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt
VO/2015/1974-20  
Ö 44  
Haushaltsberatungen 2016; Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen des Vermögenshaushaltes für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter
VO/2015/1975-20  
Ö 45  
Haushaltsberatungen 2016 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der Stadt Bamberg "Klinikum Bamberg" für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2015/1977-20  
Ö 46  
Haushaltssatzung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2016
VO/2015/2078-20  
Ö 47  
Finanzplan samt Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 der Stadt Bamberg
VO/2015/1976-20  
Ö 48  
Gemeinsame Haushaltssatzung für die von der Stadt Bamberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016
VO/2015/2081-20  
Ö 49  
Finanzpläne mit den Investitionsprogrammen für die Haushaltsjahre 2015 mit 2019 der von der Stadt Bamberg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
VO/2015/1942-20  
Ö 50  
Programm der Volkshochschule Bamberg Stadt Neue Themenvorschläge / Themenänderungen für das 2. Semester des Lehrjahres 2015/2016 (29. Februar - 29. Juli 2016)
Enthält Anlagen
VO/2015/2003-41  
Ö 51  
Unterbringung von Asylbewerbern - Sachstandsbericht -
VO/2015/2077-R5  
Ö 52  
Wirtschaftsbeirat der Stadt Bamberg 2. Lesung
Enthält Anlagen
VO/2015/2093-WiF  
Ö 53  
Aktuelle Stunde