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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Änderung der Marktgebührensatzung (Empfehlung des Finanzsenates vom 09.12.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1989-30  
Ö 3  
Neufassung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Bamberg und Neufassung der Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 09.12.2015)
VO/2015/2006-47  
Ö 4  
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzseantes vom 09.12.2015)
VO/2015/1893-20  
Ö 5  
Haushalt 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen
VO/2015/1936-20  
Ö 6  
Verpflichtungsermächtigungen für die in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben in den Vermögenshaushalten der Antonistift-Stiftung Bamberg, der St.-Getreu-Stiftung Bamberg, der Krankenhaus-Stiftung Bamberg und der Edgar-Wolf'schen-Stiftung Bamberg
VO/2015/1937-20  
Ö 7  
Haushaltsberatungen 2016; Haushalte 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen
VO/2015/1938-20  
Ö 8  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben von einmaligen oder übertragbar erklärten sächlichen Haushaltsausgabeansätzen
VO/2015/1939-20  
Ö 9  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Ausgabenhauptgruppen 5 und 6)
VO/2015/1940-20  
Ö 10  
Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen für Investitionen der Vermögenshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen
VO/2015/1941-20  
Ö 11  
Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg "Krankenhausbereich" für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2015/1943-20  
Ö 12  
Haushaltsberatungen 2016; Bereitstellung von Haushaltsansätzen im Verwaltungshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1944-20  
Ö 13  
Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Festsetzung der Budgets 2016 für die budgetierten Fachbereiche
VO/2015/1945-20  
Ö 14  
Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1946-20  
Ö 15  
Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1947-20  
Ö 16  
Einzelplan 2 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1948-20  
Ö 17  
Einzelplan 3 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1949-20  
Ö 18  
Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1950-20  
Ö 19  
Einzelplan 5 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1951-20  
Ö 20  
Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1952-20  
Ö 21  
Einzelplan 7 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1953-20  
Ö 22  
Einzelplan 8 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1954-20  
Ö 23  
Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1955-20  
Ö 24  
Haushaltsberatungen 2016; Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben
VO/2015/1956-20  
Ö 25  
Haushaltsberatungen 2016; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt
VO/2015/1957-20  
Ö 26  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben für Personalausgaben (Hauptgruppe 4)
VO/2015/1958-20  
Ö 27  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) sowie der Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Gruppen 73 - 79)
VO/2015/1959-20  
Ö 28  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben von Zuwendungen für laufende Zwecke (Gruppen 70, 71)
VO/2015/1960-20  
Ö 29  
Haushaltsberatungen 2016: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2016 (Investitionszuschüsse)
Enthält Anlagen
VO/2015/1961-20  
Ö 30  
Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1962-20  
Ö 31  
Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1963-20  
Ö 32  
Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1964-20  
    VORLAGE
   
   
    GREMIUM: Finanzsenat    DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 34
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Im Vermögenshaushalt 2016 sind für dringend notwendige Anschaffungen (Schuleinrichtung, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verwaltungsausstattung, Arbeitsgeräte und Informationstechnik) sowie für Baumaßnahmen (Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen) für die städtischen Schulen folgende Globalbeträge bereitzustellen:

 

Bei der haushaltsrechtlichen Inanspruchnahme der Globalbeträge in Form der Mittelbereitstellung oder Mittelnachgenehmigung wird die Verwaltung beauftragt, auf Antrag des Fachamtes zu verfügen.

 

2.              Dem Entwurf des Einzelplanes 2 des Vermögenshaushaltes 2016 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

 

3.              Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 13.10.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

4.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 16.12.2015    TOP: Ö 32
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 09.12.2015 wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis:

 

JA- Stimmen:       28             

Nein- Stimmen:    14                           

Ö 33  
Einrichtung eines Welterbe-Besucherzentrums
VO/2015/2008-ZWB  
Ö 34  
Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1965-20  
Ö 35  
Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1966-20  
Ö 36  
Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1967-20  
Ö 37  
Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1968-20  
Ö 38  
Einzelplan 7 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1969-20  
Ö 39  
Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1970-20  
Ö 40  
Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1971-20  
Ö 41  
Haushaltsberatungen 2016; Verpflichtungsermächtigungen für in kommenden Haushaltsjahren fällig werdende Ausgaben
VO/2015/1972-20  
Ö 42  
Haushaltsberatungen 2016; Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen
VO/2015/1973-20  
Ö 43  
Haushaltsberatungen 2016; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt
VO/2015/1974-20  
Ö 44  
Haushaltsberatungen 2016; Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen des Vermögenshaushaltes für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter
VO/2015/1975-20  
Ö 45  
Haushaltsberatungen 2016 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der Stadt Bamberg "Klinikum Bamberg" für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2015/1977-20  
Ö 46  
Haushaltssatzung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2016
VO/2015/2078-20  
Ö 47  
Finanzplan samt Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 der Stadt Bamberg
VO/2015/1976-20  
Ö 48  
Gemeinsame Haushaltssatzung für die von der Stadt Bamberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016
VO/2015/2081-20  
Ö 49  
Finanzpläne mit den Investitionsprogrammen für die Haushaltsjahre 2015 mit 2019 der von der Stadt Bamberg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
VO/2015/1942-20  
Ö 50  
Programm der Volkshochschule Bamberg Stadt Neue Themenvorschläge / Themenänderungen für das 2. Semester des Lehrjahres 2015/2016 (29. Februar - 29. Juli 2016)
Enthält Anlagen
VO/2015/2003-41  
Ö 51  
Unterbringung von Asylbewerbern - Sachstandsbericht -
VO/2015/2077-R5  
Ö 52  
Wirtschaftsbeirat der Stadt Bamberg 2. Lesung
Enthält Anlagen
VO/2015/2093-WiF  
Ö 53  
Aktuelle Stunde