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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Änderung der Marktgebührensatzung (Empfehlung des Finanzsenates vom 09.12.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1989-30  
Ö 3  
Neufassung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Bamberg und Neufassung der Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 09.12.2015)
VO/2015/2006-47  
Ö 4  
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzseantes vom 09.12.2015)
VO/2015/1893-20  
Ö 5  
Haushalt 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen
VO/2015/1936-20  
Ö 6  
Verpflichtungsermächtigungen für die in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben in den Vermögenshaushalten der Antonistift-Stiftung Bamberg, der St.-Getreu-Stiftung Bamberg, der Krankenhaus-Stiftung Bamberg und der Edgar-Wolf'schen-Stiftung Bamberg
VO/2015/1937-20  
Ö 7  
Haushaltsberatungen 2016; Haushalte 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen
VO/2015/1938-20  
Ö 8  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben von einmaligen oder übertragbar erklärten sächlichen Haushaltsausgabeansätzen
VO/2015/1939-20  
Ö 9  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Ausgabenhauptgruppen 5 und 6)
VO/2015/1940-20  
Ö 10  
Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen für Investitionen der Vermögenshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen
VO/2015/1941-20  
Ö 11  
Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg "Krankenhausbereich" für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2015/1943-20  
Ö 12  
Haushaltsberatungen 2016; Bereitstellung von Haushaltsansätzen im Verwaltungshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1944-20  
Ö 13  
Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Festsetzung der Budgets 2016 für die budgetierten Fachbereiche
VO/2015/1945-20  
Ö 14  
Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1946-20  
Ö 15  
Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1947-20  
Ö 16  
Einzelplan 2 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1948-20  
Ö 17  
Einzelplan 3 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1949-20  
Ö 18  
Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1950-20  
Ö 19  
Einzelplan 5 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1951-20  
Ö 20  
Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1952-20  
Ö 21  
Einzelplan 7 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1953-20  
Ö 22  
Einzelplan 8 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1954-20  
Ö 23  
Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes 2016
VO/2015/1955-20  
Ö 24  
Haushaltsberatungen 2016; Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben
VO/2015/1956-20  
Ö 25  
Haushaltsberatungen 2016; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt
VO/2015/1957-20  
Ö 26  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben für Personalausgaben (Hauptgruppe 4)
VO/2015/1958-20  
Ö 27  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) sowie der Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Gruppen 73 - 79)
VO/2015/1959-20  
Ö 28  
Haushaltsberatungen 2016; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben von Zuwendungen für laufende Zwecke (Gruppen 70, 71)
VO/2015/1960-20  
Ö 29  
Haushaltsberatungen 2016: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2016 (Investitionszuschüsse)
Enthält Anlagen
VO/2015/1961-20  
Ö 30  
Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1962-20  
Ö 31  
Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1963-20  
Ö 32  
Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1964-20  
Ö 33  
Einrichtung eines Welterbe-Besucherzentrums
VO/2015/2008-ZWB  
Ö 34  
Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1965-20  
Ö 35  
Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1966-20  
Ö 36  
Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1967-20  
Ö 37  
Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1968-20  
Ö 38  
Einzelplan 7 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1969-20  
Ö 39  
Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2016
VO/2015/1970-20  
Ö 40  
Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/1971-20  
Ö 41  
Haushaltsberatungen 2016; Verpflichtungsermächtigungen für in kommenden Haushaltsjahren fällig werdende Ausgaben
VO/2015/1972-20  
Ö 42  
Haushaltsberatungen 2016; Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen
VO/2015/1973-20  
    VORLAGE
   

II. Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vollzug der Beratungen über den Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen und neue Ansätze einzusetzen:

 


a) Anträge aus der Mitte des Stadtrates

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Haushalts-
vermerke

Mehrung

Minder-
ung

Mehrung

Minder-
ung

 

11000.93570

Lautsprecheranlage im Sandgebiet

 

 

 

80.000

1

46070.94000

Wolfsschlucht

 

 

 

 

2

56200.94010

Sanierung Sportzentrum Gaustadt

 

 

50.000

 

 

58000.93560

Kinderspielplätze

 

 

100.000

 

 

61000.96080

Gestaltung Troppauplatz - Planungsmittel

 

 

10.000

 

 

63000.94010

Umsetzung Lichtmasterplan

 

 

41.000

 

 

70000.94000

Sanierung öffentl. Toiletten

 

 

5.000

 

 

91000.31000

Haushaltsausgleichsrücklage

325.000

 

 

 

 

91000.91000

Bildung eines Integrationsfonds

 

 

50.000

 

3

91400.90000

Zuführung an Verwaltungshaushalt

 

 

149.000

 

 

 

Summe

325.000

0

405.000

80.000

 

 

Mehrung

325.000

 

325.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsvermerke:

 

 

 

 

 

1

Mittelbereitstellung erfolgt vorbehaltlich gesonderter Freigabe durch den Stadtrat.

2

Aufträge dürfen erst erteilt werden, wenn Bewilligungsbescheide oder Zustimmungen zum Maßnahmebeginn vorliegen.

3

Über die Mittelbereitstellung entscheidet der zuständige Fachsenat.

 

 


b) Nachschiebeliste der Verwaltung

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Haushalts-
vermerke

Mehrung

Minder-
ung

Mehrung

Minder-
ung

11000.93570

Lautsprecheranlage im Sandgebiet

 

 

10.000

 

1

13000.94120

Neubau Löschgruppe 2 Wunderburg

 

 

54.000

 

 

24010.98310

Investitionsumlage an ZV Berufsschulen

 

 

18.000

 

 

33100.36700

Investitionszuschüsse

 

24.610

 

 

 

33100.94000

Bauwendungen (Umrüstung auf LED)

 

 

151.300

 

 

91000.31000

Entnahme aus der Rücklage des Theaters

175.910

 

 

 

 

91000.31000

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

700

 

 

 

 

91400.30200

Allgemeine Zuführung vom Verwaltungs-HH

82.000

 

 

 

 

91000.91000

Zuführung an die allgemeine Rücklage

 

 

700

 

 

 

Summe

258.610

24.610

234.000

0

 

 

Mehrung

234.000

 

234.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsvermerke:

 

 

 

 

 

1

Mittelbereitstellung erfolgt vorbehaltlich gesonderter Freigabe durch den Stadtrat.

 

 

 

Haushaltsstellen

Verpflichtungsermächtigungen

Mehrung

Minderung

13000.94120

Neubau Löschgruppe 2 Wunderburg

246.000

 

 

   
    GREMIUM: Finanzsenat    DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 44
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vollzug der Beratungen über den Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen und neue Ansätze einzusetzen:

 

 

a) Anträge aus der Mitte des Stadtrates

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Haushalts- vermerke

 

Mehrung

Minder- ung

Mehrung

Minder- ung

 

 

 

11000.93570

Lautsprecheranlage im Sandgebiet

 

 

 

80.000

1

46070.94000

Wolfsschlucht

 

 

 

 

2

56200.94010

Sanierung Sportzentrum Gaustadt

 

 

50.000

 

 

58000.93560

Kinderspielplätze

 

 

100.000

 

 

61000.96080

Gestaltung Troppauplatz - Planungsmittel

 

 

10.000

 

 

63000.94010

Umsetzung Lichtmasterplan

 

 

41.000

 

 

70000.94000

Sanierung öffentl. Toiletten

 

 

5.000

 

 

91000.31000

Haushaltsausgleichsrücklage

325.000

 

 

 

 

91000.91000

Bildung eines Integrationsfonds

 

 

50.000

 

3

91400.90000

Zuführung an Verwaltungshaushalt

 

 

149.000

 

 

 

Summe

325.000

0

405.000

80.000

 

 

Mehrung

325.000

 

325.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsvermerke:

 

 

 

 

 

1

Mittelbereitstellung erfolgt vorbehaltlich gesonderter Freigabe durch den Stadtrat.

2

Aufträge dürfen erst erteilt werden, wenn Bewilligungsbescheide oder Zustimmungen zum Maßnahmebeginn vorliegen.

3

Über die Mittelbereitstellung entscheidet der zuständige Fachsenat.

 

 

 

b) Nachschiebeliste der Verwaltung

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Haushalts- vermerke

 

Mehrung

Minder- ung

Mehrung

Minder- ung

 

 

 

11000.93570

Lautsprecheranlage im Sandgebiet

 

 

10.000

 

1

13000.94120

Neubau Löschgruppe 2 Wunderburg

 

 

54.000

 

 

24010.98310

Investitionsumlage an ZV Berufsschulen

 

 

18.000

 

 

33100.36700

Investitionszuschüsse

 

24.610

 

 

 

33100.94000

Bauwendungen (Umrüstung auf LED)

 

 

151.300

 

 

91000.31000

Entnahme aus der Rücklage des Theaters

175.910

 

 

 

 

91000.31000

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

700

 

 

 

 

91400.30200

Allgemeine Zuführung vom Verwaltungs-HH

82.000

 

 

 

 

91000.91000

Zuführung an die allgemeine Rücklage

 

 

700

 

 

 

Summe

258.610

24.610

234.000

0

 

 

Mehrung

234.000

 

234.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsvermerke:

 

 

 

 

 

1

Mittelbereitstellung erfolgt vorbehaltlich gesonderter Freigabe durch den Stadtrat.

 

 

 

Haushaltsstellen

Verpflichtungsermächtigungen

 

Mehrung

Minderung

 

13000.94120

Neubau Löschgruppe 2 Wunderburg

246.000

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Der Ansatz der Hst. 11000.9351 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion.

Der Haushaltsvermerk bei der Hst. 46070.94000 erfolgt auf Antrag der GAL-Fraktion.

Der Ansatz der Hst. 56200.94010 erfolgt auf  Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Ausschussgemeinschaft BuB.

Der Ansatz der Hst. 58000.9356 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion.

Der Ansatz der Hst. 61000.96080 erfolgt auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.

Der Ansatz der Hst. 63000.94010 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion.

Der Ansatz der Hst. 70000.94000 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion.

Der Ansatz der Hst. 91000.91000 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktin, der SPD-Stadtratsfraktion, der GAL-Stadtratsfraktion, der FW-Stadtratsfraktion und Stadtratsmitglied Pöhner.

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 16.12.2015    TOP: Ö 42
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 09.12.2015 wird zum Beschluss erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JA- Stimmen:       28             

Nein- Stimmen:    14                           

Ö 43  
Haushaltsberatungen 2016; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt
VO/2015/1974-20  
Ö 44  
Haushaltsberatungen 2016; Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen des Vermögenshaushaltes für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter
VO/2015/1975-20  
Ö 45  
Haushaltsberatungen 2016 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der Stadt Bamberg "Klinikum Bamberg" für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2015/1977-20  
Ö 46  
Haushaltssatzung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2016
VO/2015/2078-20  
Ö 47  
Finanzplan samt Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 der Stadt Bamberg
VO/2015/1976-20  
Ö 48  
Gemeinsame Haushaltssatzung für die von der Stadt Bamberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016
VO/2015/2081-20  
Ö 49  
Finanzpläne mit den Investitionsprogrammen für die Haushaltsjahre 2015 mit 2019 der von der Stadt Bamberg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
VO/2015/1942-20  
Ö 50  
Programm der Volkshochschule Bamberg Stadt Neue Themenvorschläge / Themenänderungen für das 2. Semester des Lehrjahres 2015/2016 (29. Februar - 29. Juli 2016)
Enthält Anlagen
VO/2015/2003-41  
Ö 51  
Unterbringung von Asylbewerbern - Sachstandsbericht -
VO/2015/2077-R5  
Ö 52  
Wirtschaftsbeirat der Stadt Bamberg 2. Lesung
Enthält Anlagen
VO/2015/2093-WiF  
Ö 53  
Aktuelle Stunde