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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 20.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Unterbringung der Asylbewerber; - Aktuelles - Deutschkurse für Asylbewerber
Enthält Anlagen
VO/2015/1590-R5  
Ö 3  
Migranten- und Integrationsbeirat der Stadt Bamberg; Wahlperiode 2012-2018; Abberufung von Frau Elwira Putter und Neuberufung von Frau Olessja Kaschin für die Staatsangehörigkeitsgruppe "Kasachstan"
VO/2015/1579-5  
Ö 4  
Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg: a) Ausscheiden von Herrn Udo Schoberth als beschließendes Mitglied b) Berufung von Herrn Herrn Hubertus Schaller als dessen Nachfolger c) Berufung von Herrn Ralf Stöcklein als stellvertretendes Mitglied (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 07.05.2015)
VO/2015/1514-51  
Ö 5  
Jugendhilfeplanung in Bamberg - Bericht Teilbereich Kinderbetreuung - Bedarf und Maßnahmenempfehlungen (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 07.05.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1516-51  
Ö 6  
Sicherheitskonzept Sandkerwa - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
VO/2015/1568-30  
Ö 7  
Neuordnung des Grünen Marktes
Enthält Anlagen
VO/2015/1515-30  
Ö 8  
Marktwesen; Umsetzung des Lichtmasterplans ohne Erneuerung der Stromentnahmestellen
Enthält Anlagen
VO/2015/1572-30  
Ö 9  
Maßnahmen für das Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" - Projektaufruf für das Bundesprogramm 2015 (Empfehlung des Finanzsenates vom 28.04.2015 und des Bau- und Werksenates vom 06.05.2015)
VO/2015/1542-61  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

a)      Für den Finanzsenat

 

1.              Der Finanzsenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

2.              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat,  im Rahmen der Haushaltsberatungen die für die bis dahin vom Expertengremium beim BBSR ausgewählten Projekte erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen.

 

 

b)      Für den Bau und Werksenat

 

1.              Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

2.              Der Bau- und Werksenat beauftragt die Stadtverwaltung mit der Beantragung der Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ für die im Sitzungsvortrag genannten Projekte.

 

   
    28.04.2015 - Finanzsenat
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

 

1.              Der Finanzsenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

2.              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat,  im Rahmen der Haushaltsberatungen die für die bis dahin vom Expertengremium beim BBSR ausgewählten Projekte erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

 

   
    06.05.2015 - Bau- und Werksenat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

1.              Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

2.              Der Bau- und Werksenat beauftragt die Stadtverwaltung mit der Beantragung der Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" für die im Sitzungsvortrag genannten Projekte.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    20.05.2015 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 28.04.2015 und die Empfehlung des  Bau- und Werksenates vom 06.05.2015 werden zum Beschluss erhoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 10  
Aktuelle Stunde