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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 20.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Unterbringung der Asylbewerber; - Aktuelles - Deutschkurse für Asylbewerber
Enthält Anlagen
VO/2015/1590-R5  
Ö 3  
Migranten- und Integrationsbeirat der Stadt Bamberg; Wahlperiode 2012-2018; Abberufung von Frau Elwira Putter und Neuberufung von Frau Olessja Kaschin für die Staatsangehörigkeitsgruppe "Kasachstan"
VO/2015/1579-5  
Ö 4  
Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg: a) Ausscheiden von Herrn Udo Schoberth als beschließendes Mitglied b) Berufung von Herrn Herrn Hubertus Schaller als dessen Nachfolger c) Berufung von Herrn Ralf Stöcklein als stellvertretendes Mitglied (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 07.05.2015)
VO/2015/1514-51  
Ö 5  
Jugendhilfeplanung in Bamberg - Bericht Teilbereich Kinderbetreuung - Bedarf und Maßnahmenempfehlungen (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 07.05.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1516-51  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

1.              Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag und den Maßnahmenempfehlungen Kenntnis.

 

              2.              Dem Stadtrat wird empfohlen, die Verwaltung des Jugendamtes zu beauftragen und zwar:

 

2.1              im Rahmen der Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren die zur Erfüllung des sich tatsächlich in Bamberg zeigenden Bedarfs weiteren notwendigen Plätze, vorbehaltlich der jeweiligen Mittelbereitstellungen zu schaffen und die Einzelprojekte dem Jugendhilfeausschuss und dem Stadtrat zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung vorzulegen;

 

2.2              weitere zur Erfüllung des Rechtsanspruches erforderliche Kindergartenplätze gemäß den genannten Möglichkeiten, vorbehaltlich der jeweiligen Mittelbereitstellungen, zu schaffen und die Einzelprojekte dem Jugendhilfeausschuss und dem Stadtrat zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung vorzulegen;

 

2.3              die Entwicklung des Bedarfes an Betreuungsplätzen für Schulkinder zu beobachten und mit dem Schulbereich abzustimmen. Hierbei sollen vor allem bezüglich der Ferienzeiten möglichst kurzfristig Verbesserungen herbeigeführt werden.

 

3.              Der Jugendhilfeausschuss nimmt von den Empfehlungen des AK Kindertagesbetreuung Kenntnis und genehmigt die Maßnahmenempfehlungen des AK Kindertagesbetreuung. Die Verwaltung des Jugendamtes wird beauftragt, die Maßnahmenempfehlungen entsprechend ihrer zeitlichen Priorität umzusetzen und – soweit notwendig – die Zustimmung des Stadtrates einzuholen.

 

 

 

   
    07.05.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

 

1.              Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag und den Maßnahmenempfehlungen Kenntnis.

 

              2.              Dem Stadtrat wird empfohlen, die Verwaltung des Jugendamtes zu beauftragen und zwar:

 

2.1              im Rahmen der Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren die zur Erfüllung des sich tatsächlich in Bamberg zeigenden Bedarfs weiteren notwendigen Plätze, vorbehaltlich der jeweiligen Mittelbereitstellungen zu schaffen und die Einzelprojekte dem Jugendhilfeausschuss und dem Stadtrat zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung vorzulegen;

 

2.2              weitere zur Erfüllung des Rechtsanspruches erforderliche Kindergartenplätze gemäß den genannten Möglichkeiten, vorbehaltlich der jeweiligen Mittelbereitstellungen, zu schaffen und die Einzelprojekte dem Jugendhilfeausschuss und dem Stadtrat zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung vorzulegen;

 

2.3              die Entwicklung des Bedarfes an Betreuungsplätzen für Schulkinder zu beobachten und mit dem Schulbereich abzustimmen. Hierbei sollen vor allem bezüglich der Ferienzeiten möglichst kurzfristig Verbesserungen herbeigeführt werden.

 

3.              Der Jugendhilfeausschuss nimmt von den Empfehlungen des AK Kindertagesbetreuung Kenntnis und genehmigt die Maßnahmenempfehlungen des AK Kindertagesbetreuung. Die Verwaltung des Jugendamtes wird beauftragt, die Maßnahmenempfehlungen entsprechend ihrer zeitlichen Priorität umzusetzen und - soweit notwendig - die Zustimmung des Stadtrates einzuholen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:             

 

JA- Stimmen:             

Nein- Stimmen:             

   
    20.05.2015 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 07.05.2015 wird zum Beschluss erhoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 6  
Sicherheitskonzept Sandkerwa - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
VO/2015/1568-30  
Ö 7  
Neuordnung des Grünen Marktes
Enthält Anlagen
VO/2015/1515-30  
Ö 8  
Marktwesen; Umsetzung des Lichtmasterplans ohne Erneuerung der Stromentnahmestellen
Enthält Anlagen
VO/2015/1572-30  
Ö 9  
Maßnahmen für das Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" - Projektaufruf für das Bundesprogramm 2015 (Empfehlung des Finanzsenates vom 28.04.2015 und des Bau- und Werksenates vom 06.05.2015)
VO/2015/1542-61  
Ö 10  
Aktuelle Stunde