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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 20.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Unterbringung der Asylbewerber; - Aktuelles - Deutschkurse für Asylbewerber
Enthält Anlagen
VO/2015/1590-R5  
Ö 3  
Migranten- und Integrationsbeirat der Stadt Bamberg; Wahlperiode 2012-2018; Abberufung von Frau Elwira Putter und Neuberufung von Frau Olessja Kaschin für die Staatsangehörigkeitsgruppe "Kasachstan"
VO/2015/1579-5  
Ö 4  
Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg: a) Ausscheiden von Herrn Udo Schoberth als beschließendes Mitglied b) Berufung von Herrn Herrn Hubertus Schaller als dessen Nachfolger c) Berufung von Herrn Ralf Stöcklein als stellvertretendes Mitglied (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 07.05.2015)
VO/2015/1514-51  
Ö 5  
Jugendhilfeplanung in Bamberg - Bericht Teilbereich Kinderbetreuung - Bedarf und Maßnahmenempfehlungen (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 07.05.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1516-51  
Ö 6  
Sicherheitskonzept Sandkerwa - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
VO/2015/1568-30  
Ö 7  
Neuordnung des Grünen Marktes
Enthält Anlagen
VO/2015/1515-30  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

1.              Der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

2.              Er beschließt die Umsetzung der Variante 3 „Grüner Markt Riegelaufstellung“ durch die Verwaltung zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

3.              Die Anträge der FW-Stadtratsfraktion vom 13.01.2015 und der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2015 sind damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

   
    20.05.2015 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

1.              Die Angelegenheit wird in die 2. Lesung verwiesen mit der Maßgabe, dass die Verwaltung folgende Gesichtspunkte einarbeiten soll:

 

              - Begrenzung der Länge der Verkaufsstände auf höchstens 10 m.

              - Die Freihaltung der Front vor der Martinskirche, soweit möglich

              - Verlegung der Tagesplatzbeschicker auf dem Maxplatz, soweit möglich

              - Verlegung eines Marktbeschickers von der südlichen auf die nördliche Seite

              - Mögliche Optimierung der Gestaltungsformen

 

2.               Als Sofortmaßnahme wird die Stadtverwaltung beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass

 

              a) ab sofort zwischen den Marktständen vor dem Modehaus Hartmann und               Schneiders

    Hutmanufaktur zwei Durchgänge mit ausreichender Breite einzuhalten sind.

b) ab sofort zwischen der Gabelmannanlage und dem 1. Martkbeschicker eine ausreichende

    Breite einzuhalten ist.

              c) Die Durchgänge von Aufbauten wie z.B. Schirmen oder Kisten freizuhalten sind.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

Nr. 2 a) und b) ergeht auf Antrag von Stadtratsmitglied Stieringer (SPD)

Ö 8  
Marktwesen; Umsetzung des Lichtmasterplans ohne Erneuerung der Stromentnahmestellen
Enthält Anlagen
VO/2015/1572-30  
Ö 9  
Maßnahmen für das Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" - Projektaufruf für das Bundesprogramm 2015 (Empfehlung des Finanzsenates vom 28.04.2015 und des Bau- und Werksenates vom 06.05.2015)
VO/2015/1542-61  
Ö 10  
Aktuelle Stunde