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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 27.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:56 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
ARE-"Beschulung" für Flüchtlingskinder Vortrag von Herrn Dr. Klemens M. Brosig
Enthält Anlagen
VO/2016/0012-R4  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

1.              Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

 

2.              Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 22. Dezember 2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 27.01.2016    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

1.              Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

 

2.              Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 22. Dezember 2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

Ö 3  
Europäischen Metropolregion Nürnberg Vortrag von Frau Dr. Christa Standecker
VO/2016/0030-R4  
Ö 4  
Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg Sachstandsbericht
VO/2016/0023-R5  
Ö 5  
Straßen- und Gebäudebezeichnungen Konversionsflächen - Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 29. Oktober 2015 - Antrag von Frau Christine Lawrence
Enthält Anlagen
VO/2015/2101-45  
Ö 6  
Öffnung des Konversionsgeländes für die Bürgerschaft Antrag aus der Bürgerversammlung vom 29. Oktober 2015 (Empfehlung des Konversionssenates vom 19.01.2016)
Enthält Anlagen
VO/2016/0016-15  
Ö 7  
Verkehrssicherheit für den Kreuzungsbereich Starkenfeldstraße/Annastraße; Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 29.10.2015 - Antrag von Herrn Gisbert Reiter
Enthält Anlagen
VO/2016/0024-R5  
Ö 8  
Veröffentlichung von Sitzungsterminen und Tagesordnungen Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 29.10.2015 - Antrag von Frau Hedwig Luster
VO/2016/0038-10  
Ö 9  
Verordnung der Stadt Bamberg über das Badeverbot und das Betreten und Befahren von Eisflächen in der Stadt Bamberg (Badeverbots- und Eisflächenverordnung – BEVO) Lockerung des generellen Badeverbotes
Enthält Anlagen
VO/2015/1816-30  
Ö 10  
Sanierung ehemaliges Kloster St. Michael im Rahmen des ZIP-Programmes; Vorstellung Baustellenlogistik
VO/2016/0021-23  
Ö 11  
Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern (KIP) - Kommunalinvestitionsprogramm; Bewerbung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 26.01.2016)
Enthält Anlagen
VO/2015/2094-20  
Ö 12  
Vollzug der Gemeindeordnung Mitgliedschaft von Frau Dr. Birgit Dietz
VO/2016/0026-10  
Ö 13  
Vollzug der Gemeindeordnung Nachfolge von Frau Dr. Birgit Dietz
VO/2016/0027-10  
Ö 14  
Aktuelle Stunde