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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 27.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:56 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
ARE-"Beschulung" für Flüchtlingskinder Vortrag von Herrn Dr. Klemens M. Brosig
Enthält Anlagen
VO/2016/0012-R4  
Ö 3  
Europäischen Metropolregion Nürnberg Vortrag von Frau Dr. Christa Standecker
VO/2016/0030-R4  
Ö 4  
Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg Sachstandsbericht
VO/2016/0023-R5  
Ö 5  
Straßen- und Gebäudebezeichnungen Konversionsflächen - Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 29. Oktober 2015 - Antrag von Frau Christine Lawrence
Enthält Anlagen
VO/2015/2101-45  
Ö 6  
Öffnung des Konversionsgeländes für die Bürgerschaft Antrag aus der Bürgerversammlung vom 29. Oktober 2015 (Empfehlung des Konversionssenates vom 19.01.2016)
Enthält Anlagen
VO/2016/0016-15  
Ö 7  
Verkehrssicherheit für den Kreuzungsbereich Starkenfeldstraße/Annastraße; Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 29.10.2015 - Antrag von Herrn Gisbert Reiter
Enthält Anlagen
VO/2016/0024-R5  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

  1.               Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

 

  1.               Mit der Weiterbehandlung der Angelegenheit im Umweltsenat besteht Einverständnis.

 

  1. Damit ist der Antrag von Herrn Gisbert Reiter aus der Bürgerversammlung vom 29.10.2015 nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung erledigt.
   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 27.01.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Die Angelegenheit wird in den Umweltsenat am 09.03.2016 verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:              21             

Nein- Stimmen:              19

Ö 8  
Veröffentlichung von Sitzungsterminen und Tagesordnungen Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 29.10.2015 - Antrag von Frau Hedwig Luster
VO/2016/0038-10  
Ö 9  
Verordnung der Stadt Bamberg über das Badeverbot und das Betreten und Befahren von Eisflächen in der Stadt Bamberg (Badeverbots- und Eisflächenverordnung – BEVO) Lockerung des generellen Badeverbotes
Enthält Anlagen
VO/2015/1816-30  
Ö 10  
Sanierung ehemaliges Kloster St. Michael im Rahmen des ZIP-Programmes; Vorstellung Baustellenlogistik
VO/2016/0021-23  
Ö 11  
Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern (KIP) - Kommunalinvestitionsprogramm; Bewerbung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 26.01.2016)
Enthält Anlagen
VO/2015/2094-20  
Ö 12  
Vollzug der Gemeindeordnung Mitgliedschaft von Frau Dr. Birgit Dietz
VO/2016/0026-10  
Ö 13  
Vollzug der Gemeindeordnung Nachfolge von Frau Dr. Birgit Dietz
VO/2016/0027-10  
Ö 14  
Aktuelle Stunde