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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 27.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:56 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
ARE-"Beschulung" für Flüchtlingskinder Vortrag von Herrn Dr. Klemens M. Brosig
Enthält Anlagen
VO/2016/0012-R4  
Ö 3  
Europäischen Metropolregion Nürnberg Vortrag von Frau Dr. Christa Standecker
VO/2016/0030-R4  
Ö 4  
Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg Sachstandsbericht
VO/2016/0023-R5  
Ö 5  
Straßen- und Gebäudebezeichnungen Konversionsflächen - Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 29. Oktober 2015 - Antrag von Frau Christine Lawrence
Enthält Anlagen
VO/2015/2101-45  
Ö 6  
Öffnung des Konversionsgeländes für die Bürgerschaft Antrag aus der Bürgerversammlung vom 29. Oktober 2015 (Empfehlung des Konversionssenates vom 19.01.2016)
Enthält Anlagen
VO/2016/0016-15  
Ö 7  
Verkehrssicherheit für den Kreuzungsbereich Starkenfeldstraße/Annastraße; Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 29.10.2015 - Antrag von Herrn Gisbert Reiter
Enthält Anlagen
VO/2016/0024-R5  
Ö 8  
Veröffentlichung von Sitzungsterminen und Tagesordnungen Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 29.10.2015 - Antrag von Frau Hedwig Luster
VO/2016/0038-10  
Ö 9  
Verordnung der Stadt Bamberg über das Badeverbot und das Betreten und Befahren von Eisflächen in der Stadt Bamberg (Badeverbots- und Eisflächenverordnung – BEVO) Lockerung des generellen Badeverbotes
Enthält Anlagen
VO/2015/1816-30  
Ö 10  
Sanierung ehemaliges Kloster St. Michael im Rahmen des ZIP-Programmes; Vorstellung Baustellenlogistik
VO/2016/0021-23  
Ö 11  
Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern (KIP) - Kommunalinvestitionsprogramm; Bewerbung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 26.01.2016)
Enthält Anlagen
VO/2015/2094-20  
Ö 12  
Vollzug der Gemeindeordnung Mitgliedschaft von Frau Dr. Birgit Dietz
VO/2016/0026-10  
Ö 13  
Vollzug der Gemeindeordnung Nachfolge von Frau Dr. Birgit Dietz
VO/2016/0027-10  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

  1. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass nach dem Wahlergebnis der Stadtratswahl 2014 als Nachfolger für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied Frau Dr. Birgit Dietz, Herr Klaus Gallenz, als erster Listennachfolger sein Amt als Stadtrat nicht annehmen wird.

 

  1. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass nach dem Wahlergebnis der Stadtratswahl 20014 als Nachfolgerin für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied Frau Dr. Birgit Dietz, Frau Anna Niedermaier, wohnhaft 96047 Bamberg, Hornthalstraße 16, als neues Kollegialmitglied des Stadtrates nachrücken kann.

 

 

  1. Der Oberbürgermeister wird gebeten, dies Frau Anna Niedermaier mitzuteilen und anzufragen, ob sie das Ehrenamt einer Stadträtin annimmt und bereit ist, den Eid gemäß Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung zu leisten. 
   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 27.01.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

1.              Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass nach dem Wahlergebnis der Stadtratswahl 2014 als Nachfolger für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied Frau Dr. Birgit Dietz, Herr Klaus Gallenz, als erster Listennachfolger sein Amt als Stadtrat nicht annehmen wird.

 

2.              Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass nach dem Wahlergebnis der Stadtratswahl 20014 als Nachfolgerin für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied Frau Dr. Birgit Dietz, Frau Anna Niedermaier, wohnhaft 96047 Bamberg, Hornthalstraße 16, als neues Kollegialmitglied des Stadtrates nachrücken kann.

 

 

3.              Der Oberbürgermeister wird gebeten, dies Frau Anna Niedermaier mitzuteilen und anzufragen, ob sie das Ehrenamt einer Stadträtin annimmt und bereit ist, den Eid gemäß Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung zu leisten. 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

Ö 14  
Aktuelle Stunde