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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 27.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:56 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
ARE-"Beschulung" für Flüchtlingskinder Vortrag von Herrn Dr. Klemens M. Brosig
Enthält Anlagen
VO/2016/0012-R4  
Ö 3  
Europäischen Metropolregion Nürnberg Vortrag von Frau Dr. Christa Standecker
VO/2016/0030-R4  
Ö 4  
Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg Sachstandsbericht
VO/2016/0023-R5  
Ö 5  
Straßen- und Gebäudebezeichnungen Konversionsflächen - Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 29. Oktober 2015 - Antrag von Frau Christine Lawrence
Enthält Anlagen
VO/2015/2101-45  
Ö 6  
Öffnung des Konversionsgeländes für die Bürgerschaft Antrag aus der Bürgerversammlung vom 29. Oktober 2015 (Empfehlung des Konversionssenates vom 19.01.2016)
Enthält Anlagen
VO/2016/0016-15  
Ö 7  
Verkehrssicherheit für den Kreuzungsbereich Starkenfeldstraße/Annastraße; Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 29.10.2015 - Antrag von Herrn Gisbert Reiter
Enthält Anlagen
VO/2016/0024-R5  
Ö 8  
Veröffentlichung von Sitzungsterminen und Tagesordnungen Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 29.10.2015 - Antrag von Frau Hedwig Luster
VO/2016/0038-10  
Ö 9  
Verordnung der Stadt Bamberg über das Badeverbot und das Betreten und Befahren von Eisflächen in der Stadt Bamberg (Badeverbots- und Eisflächenverordnung – BEVO) Lockerung des generellen Badeverbotes
Enthält Anlagen
VO/2015/1816-30  
Ö 10  
Sanierung ehemaliges Kloster St. Michael im Rahmen des ZIP-Programmes; Vorstellung Baustellenlogistik
VO/2016/0021-23  
Ö 11  
Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern (KIP) - Kommunalinvestitionsprogramm; Bewerbung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 26.01.2016)
Enthält Anlagen
VO/2015/2094-20  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

  1. Der Finanzsenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
  2. Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat, folgenden Beschluss zu fassen:

a)                  Der Stadtrat unterstützt das im Sitzungsvortrag dargestellte Projekt „Sanierung und Umbau des leerstehenden Gebäudes des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes zu einem Bürgerrathaus“ und beauftragt die Verwaltung, das Projekt mit erster Priorität zum Bewerbungsverfahren für die Aufnahme in das Kommunalinvestitionsprogramm anzumelden.

Das Projekt „Energetische Sanierungsmaßnahmen und Abbau von baulichen Barrieren in der Graf-Stauffenberg-Dreifachturnhalle wird vom Stadtrat unterstützt und die Verwaltung wird beauftragt, dieses Projekt als zweite Priorität zum Bewerbungsverfahren der KIP-Fördermittel anzumelden.

b)                  Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 13.10.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

   
    GREMIUM: Finanzsenat    DATUM: Di, 26.01.2016    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

1.              Der Finanzsenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

2.              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat, folgenden Beschluss zu fassen:

a)              Der Stadtrat unterstützt das im Sitzungsvortrag dargestellte Projekt „Sanierung und Umbau des leerstehenden Gebäudes des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes zu einem Bürgerrathaus" und beauftragt die Verwaltung, das Projekt mit erster Priorität zum Bewerbungsverfahren für die Aufnahme in das Kommunalinvestitionsprogramm anzumelden.

Das Projekt „Energetische Sanierungsmaßnahmen und Abbau von baulichen Barrieren in der Graf-Stauffenberg-Dreifachturnhalle" wird vom Stadtrat unterstützt und die Verwaltung wird beauftragt, dieses Projekt als zweite Priorität zum Bewerbungsverfahren der KIP-Fördermittel anzumelden. Darüber hinaus sind auch alternative Fördermöglichkeiten für das Projekt "Energetische Sanierungsmaßnahmen und Abbau von baulichen Barrieren in der Graf-Stauffenberg-Dreifachturnhalle" zu prüfen. Dem Stadtrat bzw. Finanzsenat ist erneut Bericht zu erstatten.

b)              Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 13.10.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 27.01.2016    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Empfehlung des Finanzsenats vom 26.01.2016 wird zum Beschluss erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

Ö 12  
Vollzug der Gemeindeordnung Mitgliedschaft von Frau Dr. Birgit Dietz
VO/2016/0026-10  
Ö 13  
Vollzug der Gemeindeordnung Nachfolge von Frau Dr. Birgit Dietz
VO/2016/0027-10  
Ö 14  
Aktuelle Stunde