Finanzsenat - 07.12.2016
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 07.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (14:30 - 20:50 Uhr) | |||||
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Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes 2017
Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2017 - Verwaltungshaushalt Haushaltstelle 63000.63960 - Beseitigung Stolperfallen - 350.000 Euro"
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:2 Nein-Stimmen:10 Damit ist der Antrag abgelehnt.
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 09. September 2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2017 - Verwaltungshaushalt Haushaltstelle 63000.63690 - Dienstleistungsentgelt Gemeindestraßen (wie RE 2015) - Kürzung um 291.000 Euro"
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:2 Nein-Stimmen:10 Damit ist der Antrag abgelehnt.
Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2017 - Verwaltungshaushalt Dienstleistungsentgelt Bundesstraßen (wie RE 2015) - Kürzung um 25.700 Euro"
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:2 Nein-Stimmen:10 Damit ist der Antrag abgelehnt. Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1.Dem Entwurf des Einzelplanes 6 für den Verwaltungshaushalt 2017 inkl. der Liste „Übersicht zu den Globalansätzen und übertragbaren Ausgabeansätzen“ wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.
2.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
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