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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Obdachlosenunterkunftsgebührensatzung der Stadt Bamberg Redaktionelle Änderung hinsichtlich der Obdachlosenunterkünfte und Anpassung der Gebühren (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
Enthält Anlagen
VO/2016/0443-R5  
Ö 3  
Erlass einer Satzung zur Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Bamberg und Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0592-47  
Ö 4  
Wirtschaftsplan EBB 2017 – hier: Erfolgs- und Vermögensplan, Finanzplan, Stellenübersicht (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 14.09.2016)
Enthält Anlagen
VO/2016/0409-65  
Ö 5  
Wirtschaftsplan EBB 2017 - hier: Umschichtungen im Investitionsplan 2017 aufgrund der Ansiedlung des Digitalen Gründerzentrums (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 09.11.2016)
VO/2016/0525-65  
Ö 6  
Haushalt 2017 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0529-20  
Ö 7  
Verpflichtungsermächtigung für die in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben im Vermögenshaushalt der König-Ludwig-und-Königin-Marie-Therese-Stiftung (Goldene-Hochzeit-Stiftung) (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0603-20  
Ö 8  
Haushaltsberatungen 2017; Haushalte 2017 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0531-20  
Ö 9  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben von einmaligen oder übertragbar erklärten sächlichen Haushaltsausgabeansätzen (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0532-20  
Ö 10  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Ausgabenhauptgruppen 5 und 6) (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0533-20  
Ö 11  
Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen für Investitionen der Vermögenshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0534-20  
Ö 12  
Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg "Krankenhausbereich" für das Wirtschaftsjahr 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0536-20  
Ö 13  
Haushaltsberatungen 2017; Bereitstellung von Haushaltsansätzen im Verwaltungshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
Enthält Anlagen
VO/2016/0537-20  
Ö 14  
Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Festsetzung der Budgets 2017 für die budgetierten Fachbereiche (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0538-20  
Ö 15  
Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0539-20  
Ö 16  
Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0540-20  
Ö 17  
Einzelplan 2 des Verwaltungshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0541-20  
Ö 18  
Einzelplan 3 des Verwaltungshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0542-20  
Ö 19  
Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0543-20  
Ö 20  
Einzelplan 5 des Verwaltungshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0544-20  
Ö 21  
Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0545-20  
Ö 22  
Erweiterung des Betriebs gewerblicher Art Schlachthof (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0615-20  
Ö 23  
Einzelplan 7 des Verwaltungshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0546-20  
Ö 24  
Einzelplan 8 des Verwaltungshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0547-20  
Ö 25  
Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0548-20  
Ö 26  
Haushaltsberatungen 2017; Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0549-20  
Ö 27  
Haushaltsberatungen 2017; Erklärung der Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0550-20  
Ö 28  
Haushaltsberatungen 2017; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben für Personalausgaben (Hauptgruppe 4) (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0551-20  
Ö 29  
Haushaltsberatungen 2017; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) sowie der Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Gruppen 73- 79) (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0552-20  
Ö 30  
Haushaltsberatungen 2017; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben von Zuwendungen für laufende Zwecke (Gruppen 70, 71) (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0553-20  
Ö 31  
Haushaltsberatungen 2017: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2017 (Investitionszuschüsse) (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
Enthält Anlagen
VO/2016/0554-20  
Ö 32  
Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0555-20  
Ö 33  
Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0556-20  
Ö 34  
Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0557-20  
Ö 35  
Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0558-20  
Ö 36  
Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0559-20  
Ö 37  
Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0560-20  
Ö 38  
Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0561-20  
Ö 39  
Einzelplan 7 des Vermögenshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0562-20  
Ö 40  
Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0563-20  
Ö 41  
Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0564-20  
Ö 42  
Haushaltsberatungen 2017; Verpflichtungsermächtigungen für in kommenden Haushaltsjahren fällig werdende Ausgaben (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0565-20  
Ö 43  
Haushaltsberatungen 2017; Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0566-20  
Ö 44  
Haushaltsberatungen 2017; Erklärung der Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0567-20  
Ö 45  
Haushaltsberatungen 2017; Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen des Vermögenshaushaltes für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0568-20  
Ö 46  
Haushaltsberatungen 2017 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der Stadt Bamberg "Klinikum Bamberg" für das Wirtschaftsjahr 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0570-20  
Ö 47  
Haushaltssatzung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2017 - Tischvorlage-
VO/2016/0427-20  
Ö 48  
Finanzplan samt Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0569-20  
Ö 49  
Gemeinsame Haushaltssatzung für die von der Stadt Bamberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017 -Tischvorlage-
VO/2016/0612-20  
Ö 50  
Finanzpläne mit den Investitionsprogrammen für die Haushaltsjahre 2016 mit 2020 der von der Stadt Bamberg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0535-20  
Ö 51  
Kindertagesstätte An der Auferstehungskirche, Pestalozzistr. 23, 96052 Bamberg, des Diakonischen Werkes Bamberg-Forchheim e.V.; hier: Anbau einer 2. Krippengruppe (Empfehlung des Finanzsenates vom 07.12.2016)
VO/2016/0475-R5  
Ö 52  
Bestätigung der Veränderungen des Kuratoriums der Volkshochschule Bamberg Stadt
VO/2016/0613-41  
Ö 53  
Aktuelle Stunde