Allris-Template / Stadt Bamberg

Grunddaten

Betreff:: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg

Gremium:: Stadtrat der Stadt Bamberg

Datum:: Mi., 14.12.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Vollsitzung

Raum:: Hegelsaal, Konzert- und Kongresshalle, Mußstraße 1, 96047 Bamberg
Ort:: Mußstraße 1, 96047 Bamberg

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:00 - 20:08 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Aktuelle Entwicklung im Strom- und Gasbezug	VO/2022/6209-STWB	ungeändert beschlossen
Ö 3	Ausschreibung Untere Brücke	VO/2022/6211-R1	ungeändert beschlossen
Ö 4	Vollzug Tierschutz und Fundrecht Vereinbarung der Stadt Bamberg mit dem Tierschutzverein Bamberg e.V. Tischvorlage	VO/2022/6166-30	ungeändert beschlossen
Ö 5	Neufassung der Beschaffungs- und Vergaberichtlinien der Stadt Bamberg	VO/2022/6077-A6	geändert beschlossen
Ö 6	Übernahme der Trägerschaft für die Stadtbücherei ab 2023; Satzung sowie Gebührensatzung für die Stadtbücherei Bamberg	VO/2022/6162-R4	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wirtschaftsplan BSB 2023Erfolgs- und Vermögensplan, Finanzplan, Stellenübersicht(Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 09.11.2022)	VO/2022/5931-BSB	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushaltsberatungen 2023Haushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5932-20	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushaltsberatungen 2023Verpflichtungsermächtigungen für die in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben in den Vermögenshaushalten der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5933-20	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltsberatungen 2023Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen in den Haushalten der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5934-20	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushaltsberatungen 2023Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen Sperren und Mittelfreigaben von einmaligen oder für übertragbar erklärten, sächlichen Haushaltsausgabeansätzen(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5935-20	ungeändert beschlossen
Ö 14	Haushaltsberatungen 2023Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6)(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5936-20	ungeändert beschlossen
Ö 15	Haushaltsberatungen 2023Vollzug der Vermögenshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten StiftungenSperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen für Investitionen(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5937-20	ungeändert beschlossen
Ö 16	Haushaltsberatungen 2023Finanzpläne mit den Investitionsprogrammen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5938-20	ungeändert beschlossen
Ö 17	Haushaltsberatungen 2023Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg "Krankenhausbereich" für das Wirtschaftsjahr 2023(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5939-20	ungeändert beschlossen
Ö 18	Haushaltsberatungen 2023Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Verwaltungshaushalt für freiwillige Leistungen(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5940-20	ungeändert beschlossen
Ö 19	Haushaltsberatungen 2023Festsetzung der Budgets für die budgetierten Fachbereiche(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5941-20	ungeändert beschlossen
Ö 20	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5942-20	ungeändert beschlossen
Ö 21	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5943-20	ungeändert beschlossen
Ö 22	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 2 des Verwaltungshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5944-20	ungeändert beschlossen
Ö 23	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 3 des Verwaltungshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5945-20	ungeändert beschlossen
Ö 24	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5946-20	ungeändert beschlossen
Ö 25	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 5 des Verwaltungshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5947-20	ungeändert beschlossen
Ö 26	Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Bamberg(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/6001-20	ungeändert beschlossen
Ö 27	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5948-20	ungeändert beschlossen
Ö 28	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 7 des Verwaltungshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5949-20	ungeändert beschlossen
Ö 29	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 8 des Verwaltungshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5950-20	ungeändert beschlossen
Ö 30	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5951-20	ungeändert beschlossen
Ö 31	Haushaltsberatungen 2023Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5952-20	ungeändert beschlossen
Ö 32	Haushaltsberatungen 2023Erklärung der Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmungder Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5953-20	ungeändert beschlossen
Ö 33	Haushaltsberatungen 2023Vollzug des VerwaltungshaushaltesSperren und Mittelfreigaben für Personalausgaben (Hauptgruppe 4)(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5954-20	ungeändert beschlossen
Ö 34	Haushaltsberatungen 2023Vollzug des VerwaltungshaushaltesSperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) sowie der Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Gruppen 73 - 79)(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5955-20	ungeändert beschlossen
Ö 35	Haushaltsberatungen 2023Vollzug des VerwaltungshaushaltesSperren und Mittelfreigaben von Zuwendungen und Zuschüsse (Gruppen 70, 71)(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5956-20	ungeändert beschlossen
Ö 36	Haushaltsberatungen 2023Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen (Investitionszuschüsse)(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5957-20	ungeändert beschlossen
Ö 37	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5958-20	ungeändert beschlossen
Ö 38	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5959-20	ungeändert beschlossen
Ö 39	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5960-20	ungeändert beschlossen
Ö 40	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5961-20	ungeändert beschlossen
Ö 41	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5962-20	ungeändert beschlossen
Ö 42	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5963-20	ungeändert beschlossen
Ö 43	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5964-20	ungeändert beschlossen
Ö 44	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 7 des Vermögenshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5965-20	ungeändert beschlossen
Ö 45	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5966-20	ungeändert beschlossen
Ö 46	Haushaltsberatungen 2023Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5967-20	ungeändert beschlossen
Ö 47	Haushaltsberatungen 2023Verpflichtungsermächtigungen für die in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben im Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5968-20	ungeändert beschlossen
Ö 48	Haushaltsberatungen 2023Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5969-20	ungeändert beschlossen
Ö 49	Haushaltsberatungen 2023Erklärung der Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5970-20	ungeändert beschlossen
Ö 50	Haushaltsberatungen 2023Vollzug des VermögenshaushaltesSperren und Mittelfreigaben(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5971-20	ungeändert beschlossen
Ö 51	Haushaltsberatungen 2023Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der Stadt Bamberg "Klinikum Bamberg" für das Wirtschaftsjahr 2023(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5973-20	ungeändert beschlossen
Ö 52	Gemeinsame Haushaltssatzung der von der Stadt Bamberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2023	VO/2022/6151-20	ungeändert beschlossen
Ö 53	Haushaltsberatungen 2023Finanzplan mit Investitionsprogramm der Stadt Bamberg(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/5972-20	ungeändert beschlossen
Ö 54	Haushaltssatzung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2023	VO/2022/6078-20	ungeändert beschlossen
Ö 55	Sanierung und Umnutzung des Anwesens Obere Sandstraße 20 zum Kulturhaus;Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" (NPS)(Empfehlung des Finanzsenates vom 30.11.2022)	VO/2022/6073-20	ungeändert beschlossen
Ö 56	Kindergarten St. Gangolf, Gangolfsplatz 1a, 96050 BambergAustausch der Kletter- und Spielkombination im Außenspielbereich(Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 24.11.2022)	VO/2022/6057-51	ungeändert beschlossen
Ö 57	Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberghier: Personalwechsel Polizeiinspektion Bamberg-Stadt(Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 24.11.2022)	VO/2022/5909-51	ungeändert beschlossen
Ö 58	Neugestaltung der Außenspielfläche des Schülerhortes Don Bosco, Weide 4-6, 96047 Bamberg(Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 24.11.2022)	VO/2022/6063-51	ungeändert beschlossen
Ö 59	Gebührenkalkulation 2023-2024Anpassung der Bestattungs- und FriedhofsgebührenZweite Lesung(Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 07.12.2022)	VO/2022/5992-BSB	ungeändert beschlossen
Ö 60	Stadtgestaltungsbeirat - Berufung eines Mitglieds(Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 07.12.2022)	VO/2022/6079-61	ungeändert beschlossen
Ö 61	Aktuelle Stunde

Stadtrat der Stadt Bamberg - 14.12.2022

Grunddaten

Tagesordnung

Adresse