08.10.2014 - 4 Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt ...

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Beese

1. Der Bau- und Werksenat nimmt vom Vortrag der Verwaltung Kenntnis.

2. Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat, den Erlass der nachfolgenden neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bamberg zu beschließen

Satzung

über die Straßenreinigung in der Stadt Bamberg

(Straßenreinigungssatzung)

Vom

Die Stadt Bamberg erlässt aufgrund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und 2, Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Juli 2012 (GVBl S. 366), folgende Satzung:

Inhaltsübersicht

§ 1              Zweck und räumlicher Umfang der Einrichtung

§ 2              Sachlicher Aufgabenbereich der Einrichtung

§ 3              Grundstücke

§ 4              Berechtigte und Verpflichtete

§ 5              Anschluss- und Benutzungsrecht

§ 6              Anschluss- und Benutzungszwang

§ 7              Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang

§ 8              Freiwillige Übernahme

§ 9              Anmeldung der Grundstücke zur Straßenreinigung

§ 10 Beginn des Nutzungsverhältnisses

§ 11 Gebühren

§ 12 Unterbrechung der Straßenreinigung

§ 13 Auskunfts- und Anzeigepflicht, Beendigung des Nutzungsverhältnisses

§ 14 Ersatzvornahme

§ 15 Ahndung von Zuwiderhandlungen

§ 16 In-Kraft-Treten

Verzeichnis gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 der Satzung

Verschmutzungsgrad 1

Verschmutzungsgrad 2

Verschmutzungsgrad 3

Verschmutzungsgrad 4

§ 1

Zweck und räumlicher Umfang der Einrichtung

(1) Die Stadt Bamberg betreibt zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit und Gesundheit eine städtische Straßenreinigungsanstalt als öffentliche Einrichtung. Diese Anstalt hat die Aufgabe, die öffentlichen Verkehrsflächen zu reinigen, die in dem dieser Satzung als Anlage beigefügten Verzeichnis aufgeführt sind.

(2) Öffentliche Verkehrsflächen sind die Bundesstraßen und öffentlichen Straßen im Sinne von Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes sowie die zugehörigen Straßenbestandteile, insbesondere die Fahrbahndecke, die Gehwege, Gehbahnen, Brücken, Tunnels, Durchlässe, Dämme, Gräben, Entwässerungs­anlagen und Böschungen.

§ 2

Sachlicher Aufgabenbereich der Einrichtung

Die Straßenreinigungsanstalt hat die nach § 1 Abs. 2 bestimmten öffentlichen Verkehrsflächen in dem Umfange zu reinigen, in dem §§ 4, 5 und 6 der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterszeit in der Stadt Bamberg vom 18. Oktober 2010 die Eigentümer bebauter und unbebauter Grundstücke hierzu verpflichtet. Die Grundstückseigentümer haben jedoch

1.             außergewöhnliche Verunreinigungen, die über das übliche Maß nach § 3 Abs. 1 der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterszeit in der Stadt Bamberg hinausgehen, der Straßenreinigungsanstalt unverzüglich anzuzeigen;

2.             Wasserabflussrinnen, Wassereinlaufschächte und Durchlässe bei Tauwetter nach § 5 Satz 5 der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterszeit in der Stadt Bamberg von Schnee und Eis selbst freizuhalten.

§ 3

Grundstücke

Als Grundstück im Sinne dieser Satzung gilt jeder bebaute und unbebaute Grundbesitz innerhalb der geschlossenen Ortslage, der an eine öffentliche Verkehrsfläche angrenzt oder in sonstiger Weise durch sie erschlossen wird.

§ 4

Berechtigte und Verpflichtete

Berechtigt und verpflichtet nach dieser Satzung sind die Grundstückseigentümer. Als Grundstückseigentümer gilt auch der dinglich zum Besitz Berechtigte, z. B. Erbbau­berechtigte, Nießbraucher.

§ 5

Anschluss- und Benutzungsrecht

Jeder Berechtigte (§ 4) kann die Einrichtung der städtischen Straßenreinigungs-anstalt benützen, wenn sein Grundstück an einer öffentlichen Verkehrsfläche liegt, die in das nach § 1 Abs. 1 Satz 2 zu führende Verzeichnis aufgenommen ist. Die Aufnahme einer neuen Verkehrsfläche ist in dem Amtsblatt der Stadt Bamberg bekannt zu machen. Ein Anspruch auf Erweiterung der Anstalt steht dem Berechtigten jedoch nicht zu.

§ 6

Anschluss- und Benutzungszwang

(1)     Jeder Verpflichtete (§ 4) hat die zur Benutzung der Straßenreinigungsanstalt erforderlichen Vorkehrungen zu treffen (Anschlusszwang) und die ihm nach den §§ 4, 5 und 6 der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterszeit in der Stadt Bamberg obliegenden Reinigungsarbeiten von der Straßen-reinigungsanstalt insoweit ausführen zu lassen, als sie ihm nicht nach § 2 Satz 2 verbleiben (Benutzungszwang).

(2)     Die Verpflichtung nach Abs. 1 beginnt mit dem Erwerb des Eigentums oder der dinglichen Verfügungsberechtigung am Grundstück.

§ 7

Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang

Auf Antrag eines Verpflichteten (§ 4) kann die Stadt vom Anschluss- und Benutzungszwang ganz oder teilweise widerruflich befreien, wenn oder soweit aus besonderen Gründen, auch unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Gemeinwohls, die sich aus § 6 ergebenden Verpflichtungen nicht zugemutet werden können.

§ 8

Freiwillige Übernahme

Die Straßenreinigungsanstalt kann auf Antrag durch besondere privatrechtliche Vereinbarungen und gegen besonderes Entgelt auch die Reinigung öffentlicher Verkehrsflächen übernehmen, die nicht zum Anschlussgebiet gehören.

§ 9

Anmeldung der Grundstücke zur Straßenreinigung

Der Verpflichtete (§ 4) hat sein Grundstück zur Straßenreinigung bei der Stadt unverzüglich anzumelden, wenn die in § 6 Abs. 2 aufgeführten Voraussetzungen eingetreten sind. Der Antrag muss auch die Angaben enthalten, die zur Festsetzung der zu entrichtenden Gebühren erforderlich sind.

§ 10

Beginn des Nutzungsverhältnisses

Das Nutzungsverhältnis zwischen der Stadt Bamberg und dem Berechtigten (§ 4) beginnt:

a)            im Falle des § 5 mit der Zustellung des den Anschluss bestätigenden schriftlichen Bescheides der Stadt an den Berechtigten,

b)            im Falle des § 6 mit dem Eintritt der Voraussetzungen, an die der Anschluss-
und Benutzungszwang geknüpft ist,

c)             im Falle des § 8 mit dem Abschluss des Vertrages.

§ 11

Gebühren

Zur Deckung der Kosten der Straßenreinigung erhebt die Stadt Bamberg Gebühren nach der Hausgebührensatzung.

§ 12

Unterbrechung der Straßenreinigung

Bei Einschränkung, Unterbrechung oder Verspätung der Straßenreinigung durch Störungen im Betrieb, aufgrund behördlicher Verfügungen oder im Falle höherer Gewalt steht dem Berechtigten oder Verpflichteten kein Anspruch auf Entschädigung oder Herabsetzung der Gebühren zu.

§ 13

Auskunfts- und Anzeigepflicht,
Beendigung des Nutzungsverhältnisses

(1)     Die Verpflichteten (§ 4) haben den Beauftragten der Stadt alle die Straßen­reinigung betreffenden Auskünfte zu erteilen. Die Beauftragten der Stadt führen einen von der Stadt ausgestellten Ausweis mit sich.

(2)     Fallen die Voraussetzungen des Anschluss- und Benutzungszwanges weg oder ändern sich die für den Anschluss an die städtische Straßenreinigungsanstalt maßgeblichen Verhältnisse, so haben dies die Berechtigen und Verpflichteten (§ 4) der Stadt unverzüglich anzuzeigen.

(3)     Das Nutzungsverhältnis zwischen der Stadt und dem Grundstückseigentümer endet mit dem Eingang der nach Absatz 2 erforderlichen Anzeige bei der Stadt, jedoch nur, wenn die für den Anschluss- und Benutzungszwang festgesetzten Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind. Im Falle des § 8 richtet sich die Beendigung nach dem zwischen der Stadt und dem Grundstückseigentümer abgeschlossenen Vertrag.

§ 14

Ersatzvornahme

Soweit diese Satzung oder eine aufgrund dieser Satzung ergangene Anordnung zu einer Tätigkeit verpflichtet, kann die Stadt nach vorheriger schriftlicher Androhung und Ablauf der gesetzten Frist die vorgeschriebene Handlung an Stelle und auf Kosten des säumigen Verpflichteten vornehmen lassen und die Kosten wie Gemeindeabgaben beitreiben. Bei Gefahr im Verzug kann von einer Fristsetzung abgesehen werden.

§ 15

Ahndung von Zuwiderhandlungen

Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen der §§ 6, 9 und 13 Abs. 1 und 2 können nach Art. 24 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern als Ordnungswidrigkeiten mit Geldbuße belegt werden.

§ 16

In-Kraft-Treten

(1)  Diese Satzung tritt am 1. Januar 2015 in Kraft.

(2)  Zu dem gleichen Zeitpunkt tritt die Straßenreinigungssatzung vom 15.10.1974 (Amtsblatt der Stadt Bamberg Nr. 22 vom 25.10.1974) außer Kraft.

Anlage

zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bamberg

Verzeichnis gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bamberg

Verschmutzungsgrad 1:

(Reinigung: in der Regel bis zu einmal wöchentlich)

Abtsberg

Abtissensee

Adalbertstraße mit Wendeplatte ohne Wohnwege

Amselweg

Agnesstraße

Angerstraße

Anwanderstraße

Arndtstraße

Graf-Arnold-Straße ohne Stichwege

Aronstraße

Aubachstraße

Aufbaustraße

Augustenstraße

Babenbergerring ohne Wohnwege

Badstraße

Bamberger Straße

Banscherhof

Bauchwitzstraße

Im Bauernfeld

Baunacher Straße

Fritz-Bayerlein-Weg

Valentin-Becker-Straße einschl. Wendeplatz

Bedfordstraße

Benkertstraße

Benzstraße

Die Bergner

Berliner Ring

Bierkrugweg

Am Bildlein

Birkenallee, Im Kapellenschlag die Hs. Nrn. 55 mit 81 einseitig

Hans-Birkmayr-Straße ohne Wohnwege

Blumenstraße

Hans-Böckler-Straße

Am Börstig

Böttgerstraße

Bonhöfferplatz

Robert-Bosch-Straße

Don-Bosco-Straße

Boveristraße

Elsa-Brändström-Straße

Ferdinand-Braun-Straße

Breitäckerstraße von der Gaustadter Hauptstraße bis zur Einfahrt Ziegelei und von

der Rothofer Straße bis zur Fl. Nr. 151/1

An der Breitenau

Breslaustraße ohne Stichstraßen

Bruckertshofer Straße

Bruderwaldstraße

Brunnenstraße

Buger Hauptstraße bis Brücke

Buger Straße

Neue Bughofer Straße

Am Bundleshof

Burgheimer Lage

Caspersmeyerstraße

Cherbonhofstraße

Christophorusweg

Clarissenweg

Claviusstraße

Dr.-Thomas-Dehler-Straße

Dieselstraße

Distelweg mit Stichstraßen

Obere Dorotheenstraße bis Hs. Nr. 5 a

Dürrseestraße

Dunantstraße

Im Dunster

Fritz-Eberle-Straße

Ebermannstadter Straße bis Einfahrt Garagenhof

Friedrich-Ebert-Straße

Dr.-Hans-Ehard-Straße

Zum Eichelberg

Eichelseeweg

Eichendorffplatz

Eichendorffstraße

Im Eichhorn

Elsterweg

Erlichstraße ab Hs. Nr. 92 beiderseitig

Eschenweg

Esztergomstraße

Albrecht-von-Eyb-Leite

Ezzostraße einschl. Wendeplatte, jedoch ohne Stichstraße

Färbergasse

Im Färbersgarten

Farnweg

Fichtestraße

Konrad-Fink-Straße

Fischergasse

Fischerhof

Flößergasse

Fortenbachweg

Frankenwaldstraße

Frauenplatz

Fraunbergstraße ohne Wohnwege

Fraunhoferstraße einschl. Wendeplatte, jedoch ohne Stichwege

Am Friedrichsbrunnen

Frutolfstraße bis Abt-Wolfram-Ring ohne Stichstraßen

Fußweg zwischen Am Heidelsteig, Grafensteinstraße und Veit-Stoß-Straße

Oberes Gässchen

Galgenfuhr bis Einmündung Neue Bughofer Straße

Gangolfsweg

Garagenweg (parallel zur Waldwiesenstraße)

Gartenstraße

Gasfabrikstraße einschl. Stichstraße

Geisfelder Straße bis Einmündung Hertzstraße

Georgenstraße

Gerberstraße

Gereuthstraße

St.-Getreu-Straße von An der Kettenstraße bis Am Bundleshof

Ginsterweg

Giselastraße

Goethestraße

Gollwitzerstraße

Alter Graben mit Treppe zum Oberen Leinritt

Grabfeldstraße

Greiffenbergstraße

Grünthalstraße einschl. Stichstraßen bei Hs. Nr. 4 - 6 und 10 - 12

Gumboldsleite mit Hs. Nr. 15 beiderseitig

Gundelsheimer Straße

Guntherstraße mit Wendeplatten ohne Wohnwege

Gutenbergstraße

Guts-Muths-Straße

Dr.-Haas-Straße

Häfnerstraße

Härtleinstraße

Hallstadter Straße und zwar Stichstraßen zum Friedhof

Harthstraße

Haßbergestraße

Gerhart-Hauptmann-Straße

Heidengasse

Heimfriedweg

Heinkelmannstraße bis Einmündung Guts-Muths-Straße

Heinrichsdamm ab Hs. Nr. 32 bis Einmündung Hainstraße

Heinrichshöhe

von Helmholtzstraße

Hennebergerstraße mit Wendeplatte ohne Wohnwege

Hertzstraße

Geheimrat-Heß-Ring

Heßlergasse

Hetzerstraße

Theodor-Heuß-Ring

Hezilostraße mit Wendeplatte ohne Wohnwege

Hildegardstraße

Himmelreichstraße

Am Hirschknock

Höcherbühl ohne Stichstraße

Höfener Weg

Auf der Höhe

Höhenstraße

Andreas-Hofer-Straße ohne Stichstraßen

E.T.A.-Hoffmann-Straße

Hohenstauferstraße mit Wendeplatte ohne Wohnwege

Hohmannstraße

Am Hollergraben

Holunderweg

Holzfeldweg mit Hs. Nr. 41 beiderseitig

Hopfengartenstraße

Hubertusstraße

Immenhofweg

Jäckstraße mit den Hs. Nrn. 35 und 76

Jahnstraße

Jungfernleite bis Weidenbrunnen

Jungkreutstraße

Anna-Maria-Junius-Straße

Jurastraße ohne kleine Wendeplatte

Kärntenstraße

Kaimsgasse

Kaipershof

Kammstraße

Am Kanal ab Nonnenbrücke

Im Kapellenschlag

Kastanienstraße

Katzheimerstraße mit Wendeplatte ohne Fl. Nr. 8626 bis zum Wohnweg Fl. Nr. 8658

Mittlerer Kaulberg und zwar Stichstraße Fl. Nr. 2031/2

Paul-Keller-Ring

Kemmerstraße

Von-Ketteler-Straße

Kindleinseiche

Josef-Kindshoven-Straße

Kirchweg

Kirschäckerstraße

Kirschenweg

Kleebaumsgasse

Kloster-Langheim-Straße ab Moosstraße

Robert-Koch-Straße

Köhlerstraße

König-Konrad-Straße mit Wendeplatte ohne Wohnwege

Joseph-Otto-Kolb-Straße

Adolf-Kolping-Straße

Kopernikusstraße

Koppenhofgasse

Kornstraße

Adam-Krafft-Straße mit Hs. Nr. 18 beiderseitig

Im Kramersfeld

Krötleinstraße

Die Krött

Kronacher Straße

Küchelstraße

Artur-Landgraf-Straße - Teilstück Fl. Nr. 3690/6

Langgartenstraße

Andreas-Lang-Steig

Laubanger

Karl-Leicht-Straße

Am Leinritt

Unterer Leinritt

Nikolaus-Lenau-Ring

Maria-Lerch-Weg

Auf dem Lerchenbühl

Lerchenweg

Lichtenhaidestraße

Anna-Linder-Platz

Peter-Link-Straße

Lobenhofferstraße ohne Wohnwege

Looshornweg

Ludwigshöhe

Am Luitpoldhain

Mainluststraße

Josef-Manger-Straße

Mannlehenweg ohne Wohnwege und ohne Garagenzufahrt bei Hs. Nr. 38

Georg-Mann-Straße

Mannshalm

Margaretendamm

Weiße-Marter-Straße

Dr.-Martinet-Straße

Karl-May-Straße

Carl-Meinelt-Straße

Meinhardtstraße mit Wendeplatte ohne Wohnwege

Am Melbersee

Memmelsdorfer Straße ab Berliner Ring bis Ortsgrenze

Memmelsdorfer Straße und zwar Stichstraße bei Hs. Nr. 49 - 59 und Stichstraße bei

Hs. Nr. 63 - 81

Memmelsdorfer Straße Stichstraße bei Hs. Nr. 97

Memmelsdorfer Straße und zwar Stichstraße bei Hs. Nr. 141

Meranierstraße mit Wendeplatte ohne Wohnwege

Messerschmittstraße ohne Wohnwege

Mönchsleite

Mohnstraße

Moosstraße von Kloster-Langheim-Straße bis Hs. Nr. 135 a beiderseitig

Münchner Ring bis Einmündung Forchheimer Straße

Mußstraße und zwar Stichstraße bei Hs. Nr. 4 mit 10

Dr.-Hans-Neubauer-Straße ohne Stichwege

Neuerbstraße und zwar Stichstraße zu Hs. Nr. 13 beiderseitig

Balthasar-Neumann-Straße von der Schönbornstraße bis zur Dientzenhoferstraße

Dr.-Ida-Noddak-Straße

Nürnberger Straße ab Geisfelder-Unterführung stadtauswärts und Stichstraße zu Hs.

Nr. 145

Ochsenanger

Ohmstraße

Ottobrunnen mit Hs. Nr. 2 beiderseitig

Martin-Ott-Straße

Paracelsusstraße

Paradiesweg bis Hs. Nr. 2 f beiderseitig

Pestalozzistraße

Petrinistraße

Pfarrfeldstraße und zwar Stichstraße zu Hs. Nr. 6 - 8

Pfarrgasse

Dr.-Robert-Pfleger-Straße bis Einmündung Dürrseestraße

Am Pinzighof

Max-Planck-Straße

Plattengasse

Plattnergasse

Pleinserhof

Pulvergasse

Valentin-Rathgeber-Straße

Dr.-Rattel-Straße bis zur Einmündung Heimfriedweg

Rattlerstraße

Michel-Raulino-Straße

Am Regnitzufer

Von-Reider-Straße

Reitersfeldweg

Dr.-Remeis-Straße

Renkfeldweg

Rennsteig von Bahnübergang bis Einmündung am Hirschknock

Reußstraße

Richthofenstraße

Rodelbahn

Rodezstraße

Röntgenstraße

Rotdornweg mit Abzweigungen

Von-Rothenhan-Straße

Rotensteinstraße

Am Rotgraben

Rothofleite

Rothofer Straße

Rückertstraße

Michael-Rümmer-Straße

Untere Sandstraße und zwar Verbindungsstraße zum Leinritt

Schellenbergerstraße ab Hs. Nr. 53

Scheubelstraße mit Wendeplatte ohne Wohnwege

Schiffbauplatz - Wasserseite

Obere Schildstraße

Schlagfeldweg

Schlehdornweg

Schloßstraße

Schlüsselstraße

Carl-Schmolz-Weg

Peter-Schneider-Straße ohne Wohnwege mit Hs. Nr. 40 beiderseitig und Stichstraße

zur Wendeplatte bei Hs. Nr. 15

Schneisenweg bis Einmündung Waldstraße

Schönbornstraße von der Schützenstraße bis zur Dientzenhoferstraße mit Stich-

straße zur Balthasar-Neumann-Straße

Geschwister-Scholl-Ring

Schorkstraße ohne Wohnwege

Schreiberstraße ohne Wohnwege

Schulgasse

Anton-Schuster-Straße

Kanonikus-Schwab-Straße

Agnes-Schwanfelder-Straße

Mittlere Seelgasse

Obere Seelgasse

Untere Seelgasse bis zur Einmündung Oberer Stephansberg

Seefriedweg

Seewiesenstraße

Seinsheimstraße

Heinrich-Semlinger-Straße

Semmelweisstraße

Siechenstraße und zwar Stichstraße bei Hs. Nr. 72 b

Siechenstraße und zwar Stichstraße von Hs. Nr. 74 - 84

Siedlungsweg

Siemensstraße ohne Stichstraßen

Sodalenruh

Sodenstraße

Staffelbergweg

Stammfeldstraße

Graf-Stauffenberg-Platz

Stauffenbergstraße

Stazinäriweg

Stegauracher Straße

Adam-Stegerwald-Straße

Steigerwaldstraße

Am Steinberg

Mittlere Sterngasse

Obere Sterngasse

Untere Sterngasse

Sternwartstraße mit Hs. Nr. 7 beiderseitig

Adalbert-Stifter-Straße

Strullendorfer Straße

Sturzstraße

Sudetenstraße

Im Sücklein

In der Südflur bis Hs. Nr. 13 beiderseitig

Süßholzweg

Suidgerstraße mit Wendeplatte ohne Wohnwege

Sutristraße

Teufelsgraben mit Hs. Nr. 15 beiderseitig

Theilerstraße

Theresienstraße ab Einmündung Hüttenfeldstraße

Titusstraße ohne Stichstraßen und Wohnwege

Ferdinand-Tietz-Straße

Tocklergasse

Trautmannstraße

Treustraße mit Wendeplatte ohne Wohnwege

Uferholz ohne Stichwege

Villachstraße, die Hs. Nrn. 1 und 2

Vogtstraße

Volkfeldstraße mit Wendeplatte ohne Wohnwege

Wacholderweg

Adolf-Wächter-Straße

Wagnersleite

Waldstraße bis Einmündung Im Dunster

Waldwiesenstraße

Walnußweg

Maria-Ward-Straße

In der Warth

Wassermannstraße einschl. Stichstraßen

Am Weidenbrunnen

Am Weidenufer ohne Stichstraßen

Weiherstraße

Am Weingarten

Weißenburgstraße - und zwar Stichstraße zu den Hs. Nrn. 64 und 66

Wetzelstraße

Weyermannstraße ohne Wohnwege

Hinrich-Wichern-Straße

Im Wiesengrund

Wiesenteich

Wildensorger Hauptstraße

Wildensorger Straße ab Dr.-Remeis-Straße mit Hs. Nr. 29 und Fl. Nr. 3450

Willostraße einschl. Wendeplatte ohne Treppenaufgänge

Winkelweg

Hans-Wölfel-Straße einschl. Stichstraße zu Hs. Nr. 4 a

Wörthstraße

Ignaz-Wolf-Straße

Abt-Wolfram-Ring ohne Stichstraße zu Hs. Nr. 5

Würzburger Straße und zwar Verbindungsstraße zur Panzerleite und Stichstraße bei

Hs. Nr. 33 bis 37 b

Würzburger Straße und zwar das Teilstück abzweigend von der Buger Straße in Richtung Babenberger Ring einschl. der Stichstraße bei Fl. Nr. 4028/6

Zeppelinstraße

Ziegelgasse

Zieglerschlag

Ernst-Zinner-Straße ohne Wohnwege

Zollnergäßchen

Zweidlerweg

Am Zwinger ab Dr.-Haas-Straße

Verschmutzungsgrad 2:

(Reinigung: in der Regel bis zu zweimal wöchentlich)

Altenburger Straße, die Hs. Nrn. 1 mit 69 und 2 mit 56

Amalienstraße

Annastraße

Hinterer Bach mit Aufgang zum Kaulberg

Vorderer Bach mit Aufgang zum Dom

Bleichanger

Brennerstraße

Bughofer Straße

Coburger Straße

Concordiastraße

Dientzenhoferstraße

Im Domgrund

Domstraße

Dorotheenstraße bis Einmündung Panzerleite

Albrecht-Dürer-Straße

Dürrwächterstraße

Eberhardtstraße

Eckbertstraße

Edelstraße

Egelseestraße

Eisgrube

Elisabethenstraße

Erlichstraße bis einschl. Hs. Nr. 92 beiderseitig

Feldkirchenstraße

Fischerei ohne Stichstraße zwischen Hs. Nrn. 5 und 15

Föhrenstraße

Fohlengartenstraße

Forchheimer Straße

Franziskanergasse

Frauenstraße

Gabelsbergerstraße

Gangolfsplatz

Gartenstädter Markt

Gaustadter Hauptstraße

Gertraudenstraße

St.-Getreu-Straße bis Einmündung Kettenstraße

Gönnerstraße

Hinterer Graben

Vorderer Graben

Grafensteinstraße

Grünhundsbrunnen

Hafenstraße

Am Hahnenweg

Hainstraße ab Hs. Nr. 35 bis Hainbrücke

Hallstadter Straße

Hartmannstraße

Jacobus-von-Hauck-Platz

Hauptsmoorstraße

Hedwigstraße

Hegelstraße

Am Heidelsteig

Heiliggrabstraße

Heinrichsdamm von der Einmündung Heinrichstraße mit Hs. Nr. 32

Hemmerleinstraße

Herzog-Max-Straße

Heumannstraße

Heunischstraße

Hiltnerstraße

Hirschbühlstraße

Hirtenstraße

Am Hochgericht

Hölle

Holzgartenstraße

Hopfferstraße

Hornthalstraße

Hüttenfeldstraße

Jägerstraße

Jakobsberg mit Treppenaufgang bei Hs. Nr. 34

Jakobsplatz

Josefstraße

Am Kanal bis Nonnenbrücke

Kantstraße

Kapellenstraße

Karmelitenplatz

Kasernstraße

Katharinenstraße

Katzheimerstraße und zwar die Fl. Nr. 8626 bis zum Wohnweg Fl. Nr. 8658

Kloster-Banz-Straße

Kloster-Langheim-Straße bis zur Einmündung Moosstraße

Klosterstraße

Am Knöcklein

Hohe-Kreuz-Straße ohne die Hs. Nrn. 25 a und 27

Kroatengasse

Kunigundendamm

Kunigundenruhstraße

Artur-Landgraf-Straße ohne Teilstück Fl. Nr. 3690/6

Laurenziplatz

Laurenzistraße einschl. Weg zur Panzerleite mit Laurenzistraße Hs. Nr. 34 a

beiderseitig

Letzengasse

Linderstraße bis Hegelstraße

Ludwigstraße ausschl. der Hs. Nrn. 6 mit 18 beiderseitig

Luisenstraße

Martin-Luther-Straße

Magazinstraße

Magdalenenstraße

Maienbrunnen

Heinrich-Manz-Straße

Marienplatz

Marienstraße

Maternstraße

Memmelsdorfer Straße bis Einmündung Berliner Ring ohne Stichstraße bei Hs. Nr.

49 - 59 und ohne Stichstraße bei Hs. Nr. 63 - 81

Mittelbachstraße

Mittelstraße

Molitorgasse

Moosstraße bis Einmündung Kloster-Langheim-Straße

Obere Mühlbrücke

Münzmeisterstraße

Mußstraße

Mutschelleweg

Nebingerhof

Neuerbstraße ohne Stichstraße (entlang des Bahngleises)

Balthasar-Neumann-Straße vom Heinrichsdamm bis zur Dientzenhoferstraße

Nürnberger Straße bis Geisfelder Unterführung

Ohlmüllerstraße

Ottostraße

Eugen-Pacelli-Platz

Panzerleite mit Stichstraße

Peuntstraße

Pfarrfeldstraße

Pfeuferstraße

Pfisterstraße

Pödeldorfer Straße

Regensburger Straße

Riegelhofgasse

Riemenschneiderstraße

Roppeltsgasse

Rüdelweg

Sandbad

Viktor-von-Scheffel-Straße

Schellenbergerstraße bis Hs. Nr. 53 beiderseitig

Schiffbauplatz, die Hs. Nrn. 2 - 12

Schildstraße

Schimmelsgasse

Dr.-von-Schmitt-Straße

Schönbornstraße

Schrottenberggasse

Schützenstraße von der Ottostraße bis Ende

Kaspar-Schulz-Straße

Schwarzenbergstraße

Schweinfurter Straße

Schweitzerstraße

Seehofstraße

Adam-Senger-Straße

Sonnenplätzchen

Spiegelgraben

Am Spinnseyer

Spitalstraße

Starkenfeldstraße

Steinertstraße

Am Steinknock

Steinweg

Oberer Stephansberg

Unterer Stephansberg einschl. Treppenaufgang zum Stephansplatz

Stephansplatz

Storchsgasse

Veit-Stoß-Straße

Strickerstraße

Sutte

Synagogenplatz

Theresienstraße bis Einmündung Hüttenfeldstraße

Theuerstadt

Thorackerstraße

Trimbergstraße

Troppauplatz

Ulanenplatz

Urbanstraße

Heinrich-Weber-Platz

Weide

Weidendamm

Weißenburgstraße

Wildensorger Straße bis zur Einmündung Dr.-Remeis-Straße

St.-Wolfgang-Platz

Wunderburg

Kaspar-Zeuß-Weg

Zollnerstraße

Am Zwinger bis Dr.-Haas-Straße

Verschmutzungsgrad 3:

(Reinigung: in der Regel bis zu dreimal wöchentlich)

Aufseßstraße

Balthasargäßchen

Brückenstraße

Domplatz

Fischstraße

Franz-Ludwig-Straße von Einmündung Willy-Lessing-Straße bis Heinrichsdamm

Generalsgasse

Geyerswörthstraße

Habergasse

Hainstraße mit Hs. Nr. 33 beiderseitig

Hasengasse

Heinrichsdamm von Hs. Nr. 1 bis zur Einmündung Heinrichstraße

Heinrichstraße

E.T.A.-Hoffmann-Platz

Judenstraße

Obere Karolinenstraße

Mittlerer Kaulberg ohne die Stichstraße Fl. Nr. 2031/12

Oberer Kaulberg

Unterer Kaulberg

Kleberstraße

Äußere Löwenstraße

Innere Löwenstraße

Markusplatz, die Hs. Nrn. 10 mit 22

Michelsberg

Michelsberger Straße

Mühlwörth mit Hs. Nr. 17

Nonnenbrücke

Ottoplatz

Residenzstraße

Rheinstraße

Schillerplatz

Schützenstraße vom Schönleinsplatz bis Ottostraße

Schulplatz

Siechenstraße ohne die Hs. Nrn. 96 mit 100

Richard-Wagner-Straße

Würzburger Straße bis zur Einmündung der Buger Straße beiderseitig

Zinkenwörth

Verschmutzungsgrad 4:

(Reinigung: in der Regel bis zu sechsmal wöchentlich)

Austraße

Obere Brücke

Untere Brücke

Dominikanerstraße

Fleischstraße

Franz-Ludwig-Straße von Grüner Markt bis Einmündung Willy-Lessing-Straße

Friedrichstraße

Geyerswörthplatz

Grüner Markt

Hauptwachstraße

Hellerstraße

Herrenstraße

Heumarkt

Holzmarkt

Jesuitenstraße

Kapuzinerstraße

Karolinenstraße

Katzenberg

Keßlerstraße

Kettenbrückstraße

Obere Königstraße

Untere Königstraße

Am Kranen

Lange Straße

Willy-Lessing-Straße

Ludwigstraße, die Hs. Nrn. 6 mit 18 beiderseitig

Lugbank

Luitpoldstraße

Markusplatz, die Hs. Nrn. 1, 2, 3, 4, 6

Markusstraße

Mautgasse

Maximiliansplatz

Obstmarkt

Pfahlplätzchen

Promenadestraße

Ringleinsgasse

Rosengasse

Obere Sandstraße

Untere Sandstraße ohne Verbindungsstraße zum Leinritt

Schönleinsplatz

Schranne

Stangsstraße

Tränkgasse

An der Universität

Wilhelmsplatz

Wilhelmstraße

Zwerggasse

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig