19.05.2015 - 2 Radverkehrsführung Lange Straße

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Beese

              Berufsm. Stadtrat Haupt

              Zweiter Bürgermeister Dr. Lange

              Frau Towstoles

Stadtratsmitglied Bosch zieht seinen Antrag in der Sitzung zurück, somit entfällt die alte Nr. 2 "Der Umwelt- und Verkehrssenat lehnt den Antrag, in der Langen Straße den Umbau von 2015 erneut wieder umzubauen, ab" und die alte Nr. 4 "Der Antrag von Herrn Stadtrat Michael Bosch vom 29.04.2015 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt".

Auf Antrag des Zweiten Bürgermeisters Dr. Lange ergeht folgender Beschluss:

1. Der Umwelt- und Verkehrssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2. Der Umwelt- und Verkehrssenat beauftragt die Verwaltung, die vom Stadtrat im Jahr 2012 beschlossenen Maßnahmen sukzessive umzusetzen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob im Bereich der Langen Straße eine weitere Geschwindigkeitsbegrenzung möglich erscheint.

Abstimmungsergebnis zu Nr. 1:

Einstimmig             

Abstimmungsergebnis zu Nrn. 2 und 3:

JA- Stimmen:              12

Nein- Stimmen:              1

Stadtratsmitglied Gack (GAL) stellt folgenden Antrag:

"Nr. 2 wie folgt zu ergänzen: Der Umweltsenat empfiehlt der Vollsitzung, wie bereits im Umweltsenat am 10.07.2012 beschlossen, im Bereich Lange Straße vom Schönleinsplatz bis zum Obstmarkt 14 Kurzzeitparkplätze entfallen zu lassen."

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:              5

Nein- Stimmen:              8

Der Antrag ist damit abgelehnt.