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ALLRIS - Auszug

18.06.2015 - 4 Umsetzung des Maßnahmenkatalogs für die UN-Behi...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:              Ralf Haupt, Sozial-, Ordnungs- und Umweltreferent, Berufsm. Stadtrat

 

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Beschluss

  1. Der Familiensenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

 

  1. Der Familiensenat beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 ein Budget für „barrierefreies Bauen“, angesiedelt bei der Behindertenbeauftragten, in Höhe von 200.000,- Euro zu beantragen.

 

  1. Da die derzeit von dem Beirat für Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen und oben genannten Projekte das Finanzvolumen von 200.000,- Euro übersteigen, beauftragt der Familiensenat den Beirat, eine Priorisierung seiner Projekte für diese und etwaige künftige Haushaltsberatungen vorzunehmen.
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Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:              ja

 

JA- Stimmen:              13

Nein- Stimmen:              0