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ALLRIS - Auszug

30.06.2015 - 4 Beratung und Beschlussfassung des Rahmenplans f...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:              Herr Lang

              Herr Prof. Wachten

 

Stadtratsmitglied Schwimmbeck stellt folgenden Antrag:

 

"In den Rahmenplan werden, zusätzlich zu den jetzt eingetragenen Bestands-Wohngebäuden,   alle weiteren zum Wohnen geeignete Gebäude eingetragen, das sind die 15 Gebäudepaare in der Flynn Housing Area und die 8 Gebäude entlang des östlichen Teils der Zollnerstraße, die in den beiden beiliegenden Planskizzen gekennzeichnet sind. In einem Teil der damit entstehenden Wohnbereiche sollen planerisch die Voraussetzungen für eine autofreie Siedlung geschaffen werden."

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:        1

Nein-Stimmen:    12

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Stadtratsmitglied Tscherner stellt folgenden Antrag:

 

"Der vorliegende Lageplan der Sitzungsunterlagen ist zu ändern, bzw. zu ergänzen, da in Bamberg dringend bezahlbarer Wohnraum benötigt wird."

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:        2

Nein-Stimmen:    11

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

 

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Beschluss

 

1.              Der Konversionssenat nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

 

2.              Der Konversionssenat beschließt den Rahmenplan Konversion (Zielkonzept 2035) als Basis für die künftige städtebauliche Entwicklung auf dem Kasernengelände zu Grunde zu legen.

 

3.              Die Verwaltung wird beauftragt der BImA die notwendige formalrechtliche Zweckerklärung auf Grundlage des Rahmenplanes mit dem Ziel einer Eigentumsübertragung der Liegenschaft Warner Barracks an die Stadt zum 31.05.2016 zu übergeben.

 

4.              Der Antrag der GAL-Fraktion vom 25.02.2015 und die Anträge von Herrn Stadtrat Pöhner vom 15.03.2015 und 23.04.2015 sowie sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:       11             

Nein- Stimmen:      2