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ALLRIS - Auszug

28.07.2015 - 14 Zusätzliche Finanzmittel Konversion: Bebauungs...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:              Zweiter Bürgermeister  Dr. Lange

 

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Beschluss

1.              Der Finanzsenat nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

 

2.              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

              2.1                            Außerplanmäßig bereitgestellt werden bei:

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

61520.96030

Bebauungsplanverfahren

125.000,00 €

125.000,00 €

 

              2.2                            Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben bei:

 

HSt.namentliche BezeichnungMehrungneuer Ansatz

 

 

 

61520.36000

Investitionszuweisungen BImA

62.500,00 €

62.500,00 €

61520.36100

Investitionszuweisungen vom Land

23.750,00 €

237.750,00 €

61520.36150

Investitionszuweisungen vom Bund

23.750,00 €

237.750,00 €

 

 

 

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Minderung

neuer Ansatz

61520.96000

Vorbereitende Untersuchung Konversionsgelände

15.000,00 €

945.199,33 €

 

              2.3                            Mittelfreigabe

 

HSt.

Freibetrag

Prozentsatz

61520.96030

125.000 €

100

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

JA- Stimmen:                            11             

Nein- Stimmen:                            2