23.09.2015 - 6 Gehwegparken in der Hauptsmoorstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltsenates
- Gremium:
- Mobilitätssenat
- Datum:
- Mi., 23.09.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 31 Straßenverkehrsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Haupt
Stadtatsmitglied Gack stellt folgenden Antrag:
"2. Dort wo die Voraussetzungen nicht erfüllt sind, wird das Gehsteigparken aufgehoben."
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 9
Der Antrag ist damit abgelehnt.
Beschluss
1. Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.
2. Der Antrag der GAL-Fraktion vom 02.07.2015 ist hiermit geschäftsmäßig behandelt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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105,3 kB
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