09.12.2015 - 36 Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes 2016

Vortrag:              Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2016 - Vermögenshaushalt

HSt. 36510.96010 - Doku-Zentrum WKE -

Kürzung des Hh-Ansatzes um 70.000 Euro."

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:       2

Nein-Stimmen:  11

Der Antrag ist abgelehnt.

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 3 des Vermögenshaushaltes 2016 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig