09.12.2015 - 38 Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes 2016

Vortrag:              Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2016 - Vermögenshaushalt

HSt. 06900.94270 - Sanierung SChloss Geyerswörth -

Kürzung des Hh-Ansatzes um 300.000 Euro."

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:       1

Nein-Stimmen:  11

Der Antrag ist abgelehnt.

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 5 des Vermögenshaushaltes 2016 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zu-gestimmt.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung auf-grund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

Ziffer 2 des Verwaltungsantrages wird auf Antrag von Oberbürgermeister Starke zurückgezogen.