09.12.2015 - 39 Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2016

Vortrag:              Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Die FW-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2016 - Vermögenshaushalt

HSt. 61520.94000 - Umbau Altes KWEA -

Kürzung des Hh-Ansatzes um 900.000 Euro."

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:       2

Nein-Stimmen:  11

Der Antrag ist abgelehnt.

Die FW-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2016 - Vermögenshaushalt

HSt. 61520.96000 - Vorber. Untersuchung Konversionsgelände -

Kürzung des Hh-Ansatzes um 1.500.000 Euro."

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:       1

Nein-Stimmen:  12

Der Antrag ist abgelehnt.

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2016 - Vermögenshaushalt

HSt. 63000.96000 - Fahrradwegenetz -

Erhöhung des Hh-Ansatzes um 170.000 Euro."

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:       3

Nein-Stimmen:  10

Der Antrag ist abgelehnt.

Die FW-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2016 - Vermögenshaushalt

HSt. 63000.96670 - Umgestaltung ZOB -

Erhöhung des Hh-Ansatzes um 100.000 Euro."

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:       1

Nein-Stimmen:  12

Der Antrag ist abgelehnt.

Die FW-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2016 - Vermögenshaushalt

HSt. 63000.96950 - Sanierung Uferwand Kanal ggüber TKS -

Erhöhung des Hh-Ansatzes um 67.000 Euro."

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:       2

Nein-Stimmen:  11

Der Antrag ist abgelehnt.

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 6 des Vermögenshaushaltes 2016 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:     10             

Nein- Stimmen:    3

Stadtratsmitglied Pöhner zieht seinen Antrag vom 23.11.2015 zurück. Die Ziffer 2 des Verwaltungsantrages wird gestrichen.