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ALLRIS - Auszug

09.12.2015 - 44 Haushaltsberatungen 2016; Vermögenshaushalt der...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:              Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

 

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Beschluss

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vollzug der Beratungen über den Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen und neue Ansätze einzusetzen:

 

 

a) Anträge aus der Mitte des Stadtrates

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Haushalts- vermerke

 

Mehrung

Minder- ung

Mehrung

Minder- ung

 

 

 

11000.93570

Lautsprecheranlage im Sandgebiet

 

 

 

80.000

1

46070.94000

Wolfsschlucht

 

 

 

 

2

56200.94010

Sanierung Sportzentrum Gaustadt

 

 

50.000

 

 

58000.93560

Kinderspielplätze

 

 

100.000

 

 

61000.96080

Gestaltung Troppauplatz - Planungsmittel

 

 

10.000

 

 

63000.94010

Umsetzung Lichtmasterplan

 

 

41.000

 

 

70000.94000

Sanierung öffentl. Toiletten

 

 

5.000

 

 

91000.31000

Haushaltsausgleichsrücklage

325.000

 

 

 

 

91000.91000

Bildung eines Integrationsfonds

 

 

50.000

 

3

91400.90000

Zuführung an Verwaltungshaushalt

 

 

149.000

 

 

 

Summe

325.000

0

405.000

80.000

 

 

Mehrung

325.000

 

325.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsvermerke:

 

 

 

 

 

1

Mittelbereitstellung erfolgt vorbehaltlich gesonderter Freigabe durch den Stadtrat.

2

Aufträge dürfen erst erteilt werden, wenn Bewilligungsbescheide oder Zustimmungen zum Maßnahmebeginn vorliegen.

3

Über die Mittelbereitstellung entscheidet der zuständige Fachsenat.

 

 

 

b) Nachschiebeliste der Verwaltung

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Haushalts- vermerke

 

Mehrung

Minder- ung

Mehrung

Minder- ung

 

 

 

11000.93570

Lautsprecheranlage im Sandgebiet

 

 

10.000

 

1

13000.94120

Neubau Löschgruppe 2 Wunderburg

 

 

54.000

 

 

24010.98310

Investitionsumlage an ZV Berufsschulen

 

 

18.000

 

 

33100.36700

Investitionszuschüsse

 

24.610

 

 

 

33100.94000

Bauwendungen (Umrüstung auf LED)

 

 

151.300

 

 

91000.31000

Entnahme aus der Rücklage des Theaters

175.910

 

 

 

 

91000.31000

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

700

 

 

 

 

91400.30200

Allgemeine Zuführung vom Verwaltungs-HH

82.000

 

 

 

 

91000.91000

Zuführung an die allgemeine Rücklage

 

 

700

 

 

 

Summe

258.610

24.610

234.000

0

 

 

Mehrung

234.000

 

234.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsvermerke:

 

 

 

 

 

1

Mittelbereitstellung erfolgt vorbehaltlich gesonderter Freigabe durch den Stadtrat.

 

 

 

Haushaltsstellen

Verpflichtungsermächtigungen

 

Mehrung

Minderung

 

13000.94120

Neubau Löschgruppe 2 Wunderburg

246.000

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Der Ansatz der Hst. 11000.9351 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion.

Der Haushaltsvermerk bei der Hst. 46070.94000 erfolgt auf Antrag der GAL-Fraktion.

Der Ansatz der Hst. 56200.94010 erfolgt auf  Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Ausschussgemeinschaft BuB.

Der Ansatz der Hst. 58000.9356 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion.

Der Ansatz der Hst. 61000.96080 erfolgt auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.

Der Ansatz der Hst. 63000.94010 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion.

Der Ansatz der Hst. 70000.94000 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion.

Der Ansatz der Hst. 91000.91000 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktin, der SPD-Stadtratsfraktion, der GAL-Stadtratsfraktion, der FW-Stadtratsfraktion und Stadtratsmitglied Pöhner.