24.02.2010 - 7 Gesamtstädtisches städtebauliches Entwicklungsk...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Stadtrat der Stadt Bamberg
- Datum:
- Mi., 24.02.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 61 Stadtplanungsamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Vortrag: Berufsm.
Stadtrat Zistl-Schlingmann, Berufsm. Stadtrat Felix
Beschluss
1.
Der Stadtrat
nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis
2.
Der Stadtrat
billigt die vorgeschlagene weitere Vorgehensweise.
3.
Haushaltsrechtliche
Erfordernisse
a) Aufgrund
des Antrages des Referates 6 (Stadtplanungsamt) werden folgende Mittel überplanmäßig
bereitgestellt:
|
HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Mehrung |
neuer
Ansatz |
|
61000.63020 |
Gutachterkosten
für kommunale Entwicklungsplanung |
75.000 € |
90.000 € |
Die Anordnungsbefugnis für diese Haushaltsstelle ist
beim Amt 61 angesiedelt.
b) Deckung erfolgt durch außerplanmäßige
Einnahmen bei:
|
HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Mehrung |
neuer
Ansatz |
|
61000.17110 |
Zuweisungen
des Landes „Stadtumbau-West“ |
37.500 € |
37.500 € |
|
61000.17150 |
Zuweisungen
des Landes „Stadtumbau-West“
(Bundesmittel) |
37.500 € |
37.500 € |
Die Anordnungsbefugnis für beide Haushaltsstellen wird
beim Amt 61 angesiedelt.
c) Mittelfreigabe:
|
HSt. |
Freibetrag |
Prozentsatz
|
|
61000.63020 |
90.000 € |
100 |
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Die Beschlussfassung über die ursprüngliche Nr. 3 des Beschlussantrages wird bis zum Vortrag von Herrn Prof. Kunibert Wachten zurückgestellt.