07.12.2016 - 13 Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes 2017

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2017 - Verwaltungshaushalt

Haushaltsstelle 11450.63140 - Lärmaktionsplan -

Erhöhung um 22.500 Euro"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:1

Nein-Stimmen:12

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Dem Entwurf des Einzelplanes 1 für den Verwaltungshaushalt 2017 inkl. der Liste „Übersicht zu den Globalansätzen und übertragbaren Ausgabepositionen“ wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig