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ALLRIS - Auszug

07.12.2016 - 25 Haushaltsberatungen 2017; Verwaltungshaushalt d...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

 

 

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Beschluss

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vollzug der Beratungen über den Verwaltungshaushalt 2017 der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen bzw. neue Ansätze einzusetzen:

 

a)Anträge aus der Mitte des Stadtrates

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

 

Minderung

Mehrung

Minderung

Mehrung

 

21500.70040

Zuschuss für pädagogische Schulgärten

 

 

 

2.500

30000.70030

Zuschuss für Projekt "Schüler bilden Zukunft"

 

 

 

5.000

32190.71800

Zuschuss Freundeskreis Bamberger Dom

 

 

 

5.000

45110.70020

Zuschüsse für Anmietung Alte Seilerei

 

 

 

15.000

45210.70310

Zuschuss an Zirkus Giovanni

 

 

 

5.000

46400.70020

Freiwilliger Personalkosten- zuschuss

 

 

 

25.000

46420.70020

Freiwilliger Personalkosten- zuschuss

 

 

 

100.000

46440.70020

Freiwilliger Personalkosten- zuschuss

 

 

 

21.000

47010.70700

Rein freiwillige Leistungen

 

 

 

10.000

91400.28000

Zuführung vom Vermögens- haushalt

 

42.500

 

 

91400.86020

Allgemeine Zuführung an den Vermögenshaushalt

 

 

146.000

 

 

Summe

0

42.500

146.000

188.500

 

Mehrung

 

42.500

 

42.500

 

 

Damit sind der gemeinsame Antrag der CSU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 11.10.2016, der Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2016 sowie der Antrag der GAL-Fraktion vom 09.09.2016 geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

 

 

b)Nachschiebeliste der Verwaltung

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Haushalts-

 

Minderung

Mehrung

Minderung

Mehrung

vermerke

 

 

02110.17110

Zuweisungen für Projekt Ehrenamtskoordination Asyl

 

6.225

 

 

 

02110.63030

Projekt Ehrenamts-koordination Asyl

 

 

 

6.225

01

03000.15990

Vermischte Einnahmen

225

 

 

 

 

03000.66290

Vermischte Ausgaben

 

 

225

 

 

23010.71300

Umlage an ZwV Gymnasien

 

 

44.300

 

 

30010.63000

Sachaufwand KS:BAM

 

 

 

10.000

 

33200.70200

Zuschuss Bamb. Symphoniker

 

 

1.424

 

 

45570.16220

Erstattungen Bezirk für un- begleit. minderj. Flüchtlinge

 

300.000

 

 

 

45570.77020

Leistungen für unbegleitete minderj. Flüchtlinge

 

 

 

300.000

 

91400.86020

Allgemeine Zuführung an den Vermögenshaushalt

 

 

 

35.724

 

 

Summe

225

306.225

45.949

351.949

 

 

Mehrung

 

306.000

 

306.000

 

 

 

 

 

 

 

 

01  Die Mittel werden erst freigegeben, wenn der Bewilligungsbescheid vorliegt.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Der Ansatz bei HSt.21500.70040 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und auf Antrag der BA-Stadtratsfraktion.

Der Ansatz bei HSt. 30000.70030 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion.

Der Ansatz bei HSt. 32190.71800 erfolgt auf Antrag von Stadtratsmitglieder Pöhner.

Der Ansatz bei HSt. 45110.70020 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion, auf Antrag der GAL-Stadtratsfraktion und der BA-Stadtratsfraktion.

Der Ansatz bei Hst. 45210.70310 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion, auf Antrag der BA-Stadtratsfraktion und der BBB-Stadtratsfraktion.

Die Ansätze bei den HSt. 46400.70020, 46420.70020, 46440.70020 erfolgen auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und des Stadtratsmitgliedes Pöhner.

Der Ansatz bei HSt. 47010.70700 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion, der BA-Stadtratsfraktion, der BBB-Stadtratsfraktion und Stadtratsmitglied Reinfelder.