07.12.2016 - 31 Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2017
Grunddaten
- TOP:
- Ö 31
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 07.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Antrag der BBB-Stadtratsfraktion vom 18.07.2016:
"Barrierefreie Gestaltung der Schranne
Barrierefreie Gestaltung des Domplatzes (Abschnittsweise)
Barrierefreie Gestaltung des ZOB"
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:1
Nein-Stimmen:10
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2017 - Vermögenshaushalt
Haushaltsstelle 02080.94000 - UN-Menschenrechtskonvention Inklusion -
Erhöhung um 100.000 Euro"
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:10
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1.Im Vermögenshaushalt 2017 sind für dringend notwendige Anschaffungen für die gesamte Verwaltung folgende Beträge bereitzustellen für
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| 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 |
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| € | € | € | € | € |
a) | Büroeinrichtung |
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| einschl. -maschinen |
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| - HSt. 02000.93500 - | 150.000 | 150.000 | 150.000 | 220.000 | 150.000 |
b) | Fahrzeuge einschl. |
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| Arbeitsgeräte und |
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| -maschinen |
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| - HSt. 02000.93510 - | 300.000 | 150.000 | 305.000 | 285.000 | 150.000 |
c) | IT-Ausstattungen |
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| - HSt. 06000.93560 - | 500.000 | 500.000 | 500.000 | 500.000 | 500.000 |
| Summe | 950.000 | 800.000 | 955.000 | 1.005.000 | 800.000 |
Mit der haushaltsrechtlichen Inanspruchnahme des einzelnen Globalbetrages während des Haushaltsjahres in Form der Mittelbereitstellung oder Mittelnachgenehmigung wird die Verwaltung beauftragt. Das Finanzreferat wird ermächtigt, für den Einzelbedarf bis zu 50.000 € nach Bedarfsfeststellung zu verfügen.
2.Dem Entwurf des Einzelplanes 0 des Vermögenshaushaltes 2017 inkl. der Liste „Übersicht zu den Globalansätzen" wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.
3.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
4.Der Antrag der BBB-Stadtratsfraktion vom 18.07.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.