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ALLRIS - Auszug

07.12.2016 - 32 Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2017

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

 

Die BA-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

 

"Haushaltsberatungen 2017 - Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle 1300.93540 - Ausrüstung Feuerwehr (Helme, Dienstkleidung) -

HH-Ansatz 52.000 € + 18.000 € = 70.000 €"

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:11

Damit ist der Antrag abgelehnt.

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Beschluss

 

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.Dem Entwurf des Einzelplanes 1 des Vermögenshaushaltes 2017 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

 

2.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig