07.12.2016 - 32 Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2017
Grunddaten
- TOP:
- Ö 32
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 07.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Die BA-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2017 - Vermögenshaushalt
Haushaltsstelle 1300.93540 - Ausrüstung Feuerwehr (Helme, Dienstkleidung) -
HH-Ansatz 52.000 € + 18.000 € = 70.000 €"
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:11
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1.Dem Entwurf des Einzelplanes 1 des Vermögenshaushaltes 2017 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.
2.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.