07.12.2016 - 35 Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes 2017

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Dem Entwurf des Einzelplanes 4 des Vermögenshaushaltes 2017 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

2.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

3.Der Antrag der BBB-Stadtratsfraktion vom 25.09.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Auf Antrag der Verwaltung wird die Ziffer 3 im Verwaltungsantrag ergänzt