07.12.2016 - 43 Haushaltsberatungen 2017; Vermögenshaushalt der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 43
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 07.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
Im Vollzug der Beratungen über den Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen und neue Ansätze einzusetzen:
a) Anträge aus der Mitte des Stadtrates:
Damit sind die gemeinsamen Anträge der CSU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 11.10.2016 und 19.10.2016, die Nr. 2 des Antrags der BA-Fraktion vom 17.11.2016, die Anträge der BBB-Fraktion vom 18.07.2016 und 25.09.2016, die Anträge der FDP vom 25.05.2016 und 09.10.2016 sowie der Antrag des Familienbeirats vom 27.09.2016 geschäftsordnungsgemäß behandelt.
b) Nachschiebeliste der Verwaltung:
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Der Ansatz bei HSt. 46400.98850 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion, und Antrag des Stadtratsmitglieds Pöhner.
Der Ansatz bei HSt. 46420.98710 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei HSt. 46420.98780 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei HSt. 46420.98840 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und auf Antrag des Stadtratsmitglieds Pöhner.
Die Ansätze bei den HSt. 46420.98830 und 46440.98710 erfolgen auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und auf Antrag des Stadtratsmitglieds Pöhner.
Der Ansatz bei HSt. 56200.94010 ergeht auf gemeinsamen Antrag der CSP- und der SPD-Stadtratsfraktion und des Stadtratmitglies Reinfelder.
Der Ansatz bei HSt. 58000.93560 ergeht auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und auf Antrag des Stadtratsmitglieds Pöhner.
Der Ansatz bei HSt. 61000.96050 ergeht auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und auf Antrag der BA-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei HSt. 91000.91000 ergeht auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und auf Antrag der GAL-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei HSt. 56200.94010 ergeht auf gemeinsamen Antrag der CSP- und der SPD-Stadtratsfraktion und des Stadtratmitglies Reinfelder.
Der Ansatz bei HSt. 61520.9400 ergeht auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei HSt. 46400.98700 ergeht auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion, auf Antrag der GAL-Stadtratsfraktion, der BA-Stadtratsfraktion, der BBB-Stadtratsfraktion und Stadtratsmitglied Pöhner.