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ALLRIS - Auszug

14.11.2017 - 2 Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes f...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:Herr Bexen, Planersocietät Dortmund

Herr berufsmäßiger Stadtrat Beese

Zweiter Bürgermeister  Dr. Lange

 

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt zu diesem Tagesordnungspunkt einen Änderungsantrag:

 

"1. Betrifft: Oberziel 2 "Förderung des Umweltverbundes"

"Unterziele (zusätzlich): Strärkung des Umweltverbundes auf Schulwegen"

Auf Antrag der Verwaltung wird hinzugefügt "und Wegen zu Kindertageseinrichtungen".

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ansonsten wurde dieser Punkt mit 2 Ja-Stimmen zu 11 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

"2. Betrifft: Oberziel 3 "Regionalverkehr"

"Unterziele: Gewährleistung der äußeren Erreichbarkeit für alle umweltfreundlichen Verkehrsmittel."

Auf Antrag der Verwaltung wird hinzugefügt "insbesondere des Umweltverbundes".

"Gewährleistung der äußeren Erreichbarkeit für notwendigen Lieferverkehr und Anwohnerverkehr."

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

"-flächendeckende Parkraumbewirtschaftung"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:11

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Ansonsten wurde der Antrag zu diesem Punkt von der GAL-Stadtratsfraktion zurückgezogen.

 

"3. Betrifft: Oberziel 5 "Umweltauswirkungen"

"Konkrete Zielsetzung (zusätzlich): Die Mobilität im Weltkulturerbe soll bis 2030 emissionsfrei sein"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:11

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

"-Elektrifizierung der gesamten Busflotte."

Auf Antrag der Verwaltung werden die Worte "der Stadtwerke" hinzugefügt und die Worte "bis 2030" gestrichen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:4

 

"-Ausbau der Ladeinfrastruktur"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:11

Nein-Stimmen:2

 

"-Geeignete Maßnahmen zur Reduktion des MIV an Straßen, wo die Stickoxid- und Feinstaubbelastung weiterhin die Grenzwerte überschreiten."

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:12

Nein-Stimmen:1

 

 

"4. Betrifft: NEUES Oberziel 8 "Förderung von Multi- und Intermodalität/verbesserte Verknüpfung aller Verkehrsmittel""

"Unterziele: Schaffung von intermodalen Mobilitatsknotenpunkten"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:5

Nein-Stimmen:8

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

"-Schaffung von Car-Sharing-Parkplätzen in unmittelbarer Nähe relevanter Bushaltestellen"

"-Mobilitatskarte"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:3

Nein-Stimmen:10

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Ansonsten wurde der Antrag zu diesem Punkt von der GAL-Stadtratsfraktion zurückgezogen.

 

Auf Antrag der Verwaltung ergeht folgender Beschluss:

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Beschluss

 

1.Der Umweltsenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

2.Der Umweltsenat empfiehlt dem Stadtrat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtrat beschließt die dargestellten Ziele (Anlage 1) mit den angenommenen Ergänzungen des GAL-Antrages vom 14.11.2017 als Grundlage für die weitere Bearbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

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Anlagen zur Vorlage