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ALLRIS - Auszug

29.11.2017 - 2 Qualifizierter Mietspiegel und Angemessenheit d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Hinterstein

Herr Dr. Promann, ALP Institut für Wohnen  und Stadtentwicklung GmbH

 

Stadtratsmitglied Sowa beantragt den Tagesordnungspunkt in die zweite Lesung zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:30

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

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Beschluss

 

1.Der Stadtrat nimmt den Bericht der Verwaltung und den mündlichen Vortrag der Firma ALP zur Kenntnis.

 

2.Der Stadtrat beschließt den qualifizierten Mietspiegel in der vorgelegten Form.

 

3.Der Stadtrat beschließt die Anwendung der in der Tabelle (Spalte 4) genannten Referenzmieten als Angemessenheitsgrenzen der KdU im Bereich der Stadt Bamberg für das SGB II und SGB XII ab 01.01.2018.

 

4.Die Verwaltung wird mit dem haushaltsrechtlichen Vollzug beauftragt.

 

 

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Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1:

Einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 2:

Ja- Stimmen:35

Nein- Stimmen:1

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 3:

Ja- Stimmen:30

Nein- Stimmen:6

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 4:

Einstimmig

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Anlagen zur Vorlage