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ALLRIS - Auszug

28.11.2017 - 3 Bahnausbau Bamberg: Rechtsgutachten "Möglichk...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:Berufsmäßiger Stadtrat Thomas Beese

Herr Prof. Dr. jur. Jürgen Kühling, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Infrastruktur und   

                   Informationsrecht an der Fakulät für Rechtswissenschaften der Uni Regensburg 

 

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Beschluss

 

1.Der Stadtrat nimmt den Bericht der Stadtverwaltung zur Kenntnis.

2.Der Stadtrat fordert, bei Wiederaufnahme des Planfeststellungsverfahrens ein erneutes Anhörungsverfahren durchzuführen.

3.Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.01.2017 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig