07.02.2018 - 5 Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahre...

Vortrag:Herr Lang, Strategische Entwicklung und Konversionsmanagement

Herr Meier, Höhnen & Partner

1.Der Konversionssenat  nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

2.Der Konversionssenat billigt die im Sitzungsvortrag vorgeschlagene Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB gemäß Anlage 2a.

3.Der Konversionssenat billigt die im Sitzungsvortrag vorgeschlagene Behandlung der Stellungnahmen aus der Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB gemäß Anlage 2b.

4.Der Konversionssenat beschließt die Änderung des Geltungsbereichs gem. des im Entwurf zur Flächennutzungsplanänderung vom 07.02.2018 abgegrenzten Gebietes.

5.Der Konversionssenat beauftragt die Verwaltung, den Entwurf zur Flächennutzungsplanänderung vom 07.02.2018 sowie den Entwurf der Begründung vom 07.02.2018 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

6.Der Konversionssenat beauftragt die Verwaltung, zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung vom 07.02.2018 sowie zum Entwurf der Begründung vom 07.02.2018 die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen.

7.Die Verwaltung wird beauftragt, einen fraktionsübergreifenden Workshop zur nachhaltigen Entwicklung von Gewerbeflächen durchzuführen. Die Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.02.2018 und von Stadtratsmitglied Reinfelder vom 07.02.2018 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 4:

Ja- Stimmen:11

Nein- Stimmen:2

ansonsten Einstimmig.