24.04.2018 - 4 Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verw...

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Der Stadtrat nimmt von dem Ergebnis der Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017 im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 81 KommHV-Kameralistik Kenntnis.

2.Die Jahresrechnungen sind im Vollzug des Art. 103 GO zunächst dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung zuzuleiten.

3.Die Verwaltung wird ermächtigt,

a)bei der Antonistift-Stiftung Mittel in Höhe von 148.344,62 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93150.97770 überplanmäßig bereitzustellen,

b)bei der Bürgerspital-Stiftung 420.000 € aus der freien Rücklage zu entnehmen, um die Kreditermächtigung bei der HSt. 93250.37270 um 296.480 € und bei der HSt. 93250.37770 um 123.520 € zu kürzen,

c)bei der St.-Getreu-Stiftung in Abhängigkeit von der Entwicklung der Haushaltslage im Haushaltsjahr 2018 Mittel bis zu 150.000 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93350.97280 außerplanmäßig bereitzustellen,

d)bei der Krankenhaus-Stiftung 100.000 € aus der freien Rücklage, 215.000 € aus der Instandhaltungsrücklage und 285.000 € aus dem Grundstockvermögen zu entnehmen, um die Kreditermächtigung bei der HSt. 93450.37760 in Höhe von 600.000 € verfallen zu lassen, und

e)bei der König-Ludwig-und-Königin-Marie-Therese-Stiftung Mittel in Höhe von 87.804 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung in Höhe von 48.240 € bei HSt. 93750.97280 und eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93750.97770 in Höhe von 39.564 € außerplanmäßig bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig