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Auszug - Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage St.-Getreu-Straße zwischen Hausnummer 30 und Hausnummer 56   

Sitzung des Bau- und Werksenates
TOP: Ö 3
Gremium: Bau- und Werksenat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 16.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
VO/2018/1954-61 Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage St.-Getreu-Straße zwischen Hausnummer 30 und Hausnummer 56
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Beschlussvorlage
Referent:Beese Thomas
Federführend:61 Stadtplanungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Beese

Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Frau Schmitt, Entsorgungs- und Baubetrieb

 

 

Stadtratstmitglied Friedrich beantragt den Tagesordnungspunkt in die Zweite Lesung zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:3

Nein-Stimmen:10

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 


 

1.Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

2.Der Bau- und Werksenat beschließt die Behandlung der von den Behörden und sonstigen Trägern eingegangenen Stellungnahmen in der im Sitzungsvortrag genannten Form.

 

3.Der Bau- und Werksenat beschließt die Ausbauplanungen der St.-Getreu-Straße nach Plan vom 16.01.2019 gemäß § 125 Abs. 2 BauGB als erstmalige endgültige Herstellung einer Erschließungsanlage im Sinne des § 127 Abs. 2 BauGB.

 

4.Der Bau- und Werksenat beauftragt die Verwaltung, die weiteren erforderlichen Schritte zur termingerechten Umsetzung der geplanten Maßnahmen vorzunehmen.

 

5.Die Verwaltung prüft den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.01.2019 und wird nach Abschluss der Prüfung erneut im Bau- und Werksenat berichten.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:12

Nein- Stimmen:1

 

Die Änderung des Datums auf "16.01.2019" bei Ziffer 3 ergeht auf Antrag der Verwaltung.

Die neue Ziffer 5 ergeht auf Antrag der Verwaltung.