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Auszug - Organisation von Wahlen Sachstandsbericht  

Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg
VO/2019/2230-30 Organisation von Wahlen
Sachstandsbericht
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Beschlussvorlage
Referent:Haupt Ralf
Federführend:30 Ordnungsamt Beteiligt:5 Sozial- Ordnungs- und Umweltreferat
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Haupt

 


 

  1. Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

 

  1. r die Kommunalwahlen 2020 werden 41 Urnenwahllokale und ca. 30 Briefwahllokale gebildet.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt mit den Stadtwerken und der Sozialstiftung Kontakt aufzunehmen, damit diese künftig geeignete Mitarbeiter für die Wahlvorstände benennen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit aufzurufen, sich für den ehrenamtlichen Wahldienst beim Wahlamt zu bewerben.

 

  1. Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.11.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Die neue Ziffer 5 ergeht auf Antrag der Verwaltung.