27.03.2019 - 9 Kath. Kinderhaus am Oberen Stephansberg: Umbau...

Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Haupt

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

1. Der Bedarf von 36 Kinderkrippenplätzen, 50 Kindergartenplätzen und 25 Kinderhortplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für das Kinderhaus am Oberen Stephansberg, Oberer Stephansberg 44, 96049 Bamberg, wird als notwendig anerkannt.

2. Die Betriebsträgerschaft  wird weiterhin dem Kath. Bildungszentrum am Oberen Stephansberg Bamberg e.V. übertragen.

3. Dem Bauträger der Maßnahme, dem Kath. Bildungszentrum am Oberen Stephansberg Bamberg e.V. wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe mit 90 % zu den neuen Plätzen und mit 62,5 % zu der Bestandfläche ein Investitionskostenzuschuss gewährt. Die Stadt Bamberg beteiligt sich hierbei an den förderfähigen Kosten mit 100 % an den neuen Plätzen und 78,8 % an den Bestandsplätzen, somit

 insgesamt bis zu einem Betrag von maximal  1.490.293,00 €

und beantragt hierzu eine staatliche Finanzhilfe in Höhe von 90% zu den neuen Plätze und mit 62,5% zu der Bestandfläche.

4. Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

5. Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme des Umbaus mit Erweiterung des Kinderhauses am Oberen Stephansberg, Oberer Stephansberg 44, 96049 Bamberg durch die in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender Planung vom 17.01.2019 zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig