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ALLRIS - Auszug

21.05.2019 - 5 Jahresrechnung der Stadt Bamberg für das Hausha...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Vortrag:Herr Ermold, Leiter Kämmereiamt

 

 

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Beschluss

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.       Im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 81 KommHV-K wird vom Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2018 Kenntnis genommen.

 

2.       Der Überschuss des Haushaltsjahres 2018 in Höhe von 10.859.068,10 € ist den Rücklagen wie folgt zuzuführen:

 

Bildung Haushaltsausgleichsrücklage

9.000.000,00 €

Altschuldentilgungsfonds

1.344.200,00 €

 Einstellung von Haushaltsmitteln für den Neubau der Löschgruppe 5 Gaustadt (HJ 2019)

230.000,00 €

Zuführung an Sonderrücklagen:

 

- Stellplatzablöserücklage

235.400,00 €

- Energiesparfonds

845,55 €

- Gebührenausgleichsrücklage Friedhof

29.085,73 €

Zuführung freie Rücklage

19.536,82 €

 

3.       Die Jahresrechnung ist im Vollzug des Art. 103 GO dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung zuzuleiten.

 

4.       Das Darlehen, welches im Jahr 2013 von der Bamberg Arena GmbH für die in der Arena veranlassten Investitionsmaßnahmen aufgenommen wurde und für welches die Stadt Bamberg eine einhundertprozentige Ausfallbürgschaft übernommen hat, wird von der Stadt Bamberg zum nächst­glichen Zeitpunkt übernommen und fortgeführt. Damit einhergehend wird die städtische Bürg­schaft für dieses Darlehen beendigt.

 

5.       Die Nummer 2 des Antrags von Stadtrat Martin Pöhner vom 31.03.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Die Ziffer 5 des Beschlussantrages wird auf Antrag der Verwaltung gestrichen.

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Anlagen zur Vorlage