21.05.2019 - 2 Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verw...

Vortrag:Herr Ermold, Leiter Kämmereiamt

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Der Stadtrat nimmt von dem Ergebnis der Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2018 im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 81 KommHV-Kameralistik Kenntnis.

2.Die Jahresrechnungen sind im Vollzug des Art. 103 GO zunächst dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung zuzuleiten.

3.Die Verwaltung wird ermächtigt,

a)bei der Antonistift-Stiftung Bamberg 93.000,00 € aus der Projektrücklage, 35.422,31 € aus der Instandhaltungsrücklage und 9.142,31 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93150.97770 in Höhe von 137.564,62 € überplanmäßig bereitzustellen,

b)bei der Antonistift-Stiftung Bamberg 134.000 € aus der freien Rücklage zu entnehmen, um die Kreditermächtigung bei der HSt. 93150.37760 teilweise zu kürzen,

c)bei der Bürgerspital-Stiftung Bamberg 543.000 € aus der freien Rücklage zu entnehmen, um die Kreditermächtigung bei der HSt. 93250.37220 teilweise zu kürzen,

d)bei der St.-Getreu-Stiftung Bamberg in Abhängigkeit von der Entwicklung der Haushaltslage im Haushaltsjahr 2019 Mittel bis zu insgesamt 250.000 € aus der freien Rücklage und der Instandhaltungsrücklage zu entnehmen und für außerordentliche Tilgungen in Höhe von 250.000 € außerplanmäßig bereitzustellen,

e)bei der Krankenhausstiftung Bamberg 16.072,21 € aus der freien Rücklage, 318.927,79 € aus der Instandhaltungsrücklage und 435.000 € aus dem Grundstockvermögen zu entnehmen, um die Kreditermächtigung bei der HSt. 93450.37220 teilweise zu kürzen,

f)bei der König-Ludwig-und-Königin-Marie-Therese-Stiftung Bamberg 205.562,94 € aus der freien Rücklage, 2.834,92 € aus der Instandhaltungsrücklage und 6.842,14 € aus der Projektrücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung in Höhe von 215.240 € bei HSt. 93750.97770 € außerplanmäßig bereitzustellen, und

g)bei der Edgar-Wolf'schen Stiftung Bamberg 16.150,75 € aus der freien Rücklage und 316.224,43 € aus der Instandhaltungsrücklage zu entnehmen, um die Kreditermächtigung bei der HSt. 94150.37760 teilweise zu kürzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig