21.05.2019 - 8 Ersatzneubau mit Erweiterung des Kindergarten S...

Vortrag:Herr Kobold, Leiter Stadtjugendamt

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Der Bedarf von 24 Kinderkrippenplätzen, 50 Kindergartenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für die Kindertagesstätte St. Johannes, Oberer Stephansberg 7, 96049 Bamberg, wird als notwendig anerkannt.

2.Die Betriebsträgerschaft  wird weiterhin der Kath. Kirchenstiftung Unsere Liebe Frau übertragen.

3.Dem Bauträger der Maßnahme, der Kath. Kirchenstiftung Unsere Liebe Frau, wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe mit 90 % zu den neuen Plätzen und mit 62,5 % zu der Bestandsplätzen ein Investitionskostenzuschuss gewährt. Die Stadt Bamberg beteiligt sich hierbei an den förderfähigen Kosten mit 100 % , somit

insgesamt bis zu einem Betrag von maximal2.187.406,00 €

und beantragt hierzu eine staatliche Finanzhilfe in Höhe von 90% zu den neuen Plätzen und mit 62,5% zu den Bestandsplätzen.

4.Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

5.Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme des Ersatzneubaus mit Erweiterung der Kindertagesstätte St. Johannes, Oberer Stephansberg 7, 96049 Bamberg, durch die in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender Planung vom 06.05.2019 zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig