16.07.2019 - 7 Kindertagesstätte am Ochsenanger

Vortrag: Frau Kepic, Bereichsleitung Soziales

 Herr Bergmann, Geschäftsführer Stadtbau GmbH Bamberg

Der Finanzsenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1. Der Stadtrat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

2. Der Stadtrat stimmt der Errichtung einer kommunalen Kindertagesstätte vorbehaltlich der Mittelbereitstellung in künftigen Haushaltsjahren unter den im Sitzungsvortrag genannten Rahmenbedingungen bezüglich Betriebskosten und Personalausstattung zu. Die Verwaltung wird beauftragt im weiteren Umsetzungsprozess Optimierungsmöglichkeiten auszuloten und umzusetzen.

3. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, alle weiteren Schritte einzuleiten, um das Projekt Kindertagesstätte am Ochsenanger umzusetzen.

4. Über die Ausgestaltung der Einrichtung von Plätzen für Schulkinder wird entschieden, sobald die Fördermodalitäten geklärt und die Vorbereitungen der Verwaltung abgeschlossen sind.

5. Die Verwaltung erstellt zum Vergleich gegenüber der Kosten-Erlöseübersicht für eine kommunale KiTa eine ebensolche Kostenberechnung für eine KiTa in freier Trägerschaft.

6. Der Antrag von Bambergs unabhängige Bürger (BuB) vom 22.05.2019 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Abstimmungsergebnis 1:

Einstimmig

Abstimmungsergebnis 2:

Ja- Stimmen: 11

Nein- Stimmen: 2

Abstimmungsergebnis 3:

Einstimmig

Abstimmungsergebnis 4:

Einstimmig

Abstimmungsergebnis 5:

Einstimmig

Abstimmungsergebnis 6:

Einstimmig

Die neue Ziffer 5 ergeht auf Antrag der BA-Stadtratsfraktion.