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ALLRIS - Auszug

27.11.2019 - 16 Aktuelle Stunde

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Vortrag: Oberbürgermeister Starke

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Beschluss

Die Verwaltung gibt Auskunft auf Fragen aus den Reihen der Stadtratsmitglieder.

 

Die Stadtratsmitglieder Penzkofer, Prof. Dr. Seitz, Weinsheimer und Bosch verlassen nacheinander die Sitzung.

 

Damit ist die Beschlussunfähigkeit eingetreten. Nach Art. 47 Abs. 2 GO sind nicht mehr die Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend und stimmberechtigt. Zur Beschlussfähigkeit müssen mindestens 23 Mitglieder anwesend sein. Nach dem Verlassen von Stadtratsmitlglied Bosch sind nur noch 22 Mitglieder anwesend.