04.12.2019 - 31 Haushaltsberatungen 2020 Bereitstellung von Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 31
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 04.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
- Die in der Beilage aufgeführten Ausgabenansätze 2020 für Investitionszuschüsse werden genehmigt.
- Der gemeinsame Antrag von CSU, SPD, BuB und FDP vom 8.10.2019 zur Generalsanierung des Rasenspielfeldes des FC Wacker am Margaretendamm sowie der Antrag der CSU-Fraktion vom 15.07.2019 sind hiermit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
- Soweit in der Vergangenheit besondere Verfahrensregelungen für die Gewährung dieser Investitionszuschüsse festgelegt wurden (z. B. Zustimmung eines Fachsenates usw.), sind diese auch zukünftig zu beachten.
- Zur haushaltsrechtlichen Sperre und terminlichen Freigabe der Haushaltsansätze ergehen gesonderte Beschlüsse.
- Soweit darüber hinaus für Investitionszuschüsse weitergehende Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann die Mittelbereitstellung aufgrund des Haushaltskonsolidierungskonzeptes nicht erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig