04.12.2019 - 46 Haushaltsberatungen 2020 Erklärung der Deckungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 46
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 04.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Die Deckungsfähigkeit der Ausgabehaushaltsstellen in den Budgetringen im Haushaltsplan 2020 wird gemäß Anlage 14 der am 20.11.2019 übergebenen Unterlagen erklärt.
2. Für die Budgetringe im Haushaltsplan 2020, die Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen beinhalten, wird gemäß § 17 Abs. 4 i. V. m. Abs. 2 KommHV bestimmt, dass die Mehreinnahmen für entsprechende Mehrausgaben verwendet werden dürfen (unechte Deckungsfähigkeit).