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ALLRIS - Auszug

04.12.2019 - 46 Haushaltsberatungen 2020 Erklärung der Deckungs...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

 

 

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Beschluss

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1. Die Deckungsfähigkeit der Ausgabehaushaltsstellen in den Budgetringen im Haushaltsplan 2020 wird gemäß Anlage 14 der am 20.11.2019 übergebenen Unterlagen erklärt.

 

2. Für die Budgetringe im Haushaltsplan 2020, die Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen beinhalten, wird gemäß § 17 Abs. 4 i. V. m. Abs. 2 KommHV bestimmt, dass die Mehreinnahmen für entsprechende Mehrausgaben verwendet werden dürfen (unechte Deckungsfähigkeit).

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig