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ALLRIS - Auszug

02.12.2020 - 52 Errichtung einer Kindertagesstätte Am Ochsenang...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag: Zweiter Bürgermeister Glüsenkamp

 

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Beschluss

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1. Der Bedarf von 12 Kinderkrippenplätzen und 50 Kindergartenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für die Kindertagesstätte Am Ochsenanger, 96049 Bamberg, wird als notwendig anerkannt.

2. Die Übertragung der Betriebsträgerschaft erfolgt nach finaler Abstimmung und Abschluss des Mietvertrages.

3. Dem Bauträger der Maßnahme, der Stadtbau GmbH Bamberg, wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe in Höhe von 90 % ein Investitionskostenzuschuss gewährt. Die Stadt Bamberg beteiligt sich hierbei an den förderfähigen Kosten mit 100%, somit

 

 insgesamt bis zu einem Betrag von maximal 2.096.952,00 €   

 

und beantragt hierzu eine staatliche Finanzhilfe in Höhe von 90 %.

4. Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

5. Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme der Errichtung der Kindertagesstätte Am Ochsenanger, 96049 Bamberg, durch die Stadtbau GmbH Bamberg in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender und abgestimmter Planung zu.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig